Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Internetportal Onetz
des Medienunternehmens Oberpfalz Medien – Der neue Tag - Oberpfälzischer Kurier Druck- und Verlagshaus GmbH
1. Ihr Verhältnis zu Onetz
1.1 Die Nutzung von Onetz-Webseiten und jeglicher Produkte, Software und Dienste, einschließlich der Widgets/Banner, RSS-Feeds und App, die Ihnen von Onetz auf oder von den Onetz-Webseiten zur Verfügung gestellt werden (in diesem Dokument gemeinsam als die "Dienste" bezeichnet) unterliegt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Onetz (im Folgenden die "AGB" genannt).
Alle Webseiten, auf denen Onetz die Dienste von Onetz zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "Onetz-Webseiten" genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Onetz, unabhängig davon, auf welcher der Onetz-Webseiten sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Onetz mit “Der neue Tag – Oberpfälzischer Kurier”, Druck- und Verlagshaus GmbH, Weigelstraße 16, 92637 Weiden (im Weiteren als Onetz bezeichnet), weitere Kontaktdaten und Informationen unter https://www.onetz.de/impressum/.
1.2 Die AGB von Onetz bestehen aus (A) den in diesem Dokument enthaltenen Nutzungsbedingungen, (B) der Onetz- Datenschutzrichtlinie (https://www.Onetz.de/datenschutz/) und (C) der Onetz-Netiquette https://www.onetz.de/netiquette.
2. Annahme der AGB und Registrierung
2.1 Um die Onetz-Dienste zu nutzen, müssen Sie zuerst den AGB zustimmen. Sie dürfen die Dienste nicht nutzen, sofern Sie die AGB nicht annehmen.
2.2 Sie können die AGB einfach durch die Nutzung der Dienste annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Onetz Ihre Nutzung der Dienste von diesem Zeitpunkt an als Annahme der AGB behandeln wird.
2.3 Voraussetzung für die Nutzung der Dienste der Onetz-Webseiten zum Einstellen und/oder Veröffentlichen von Inhalten wie z.B. Texten, Bildern und Videos und/oder zur Nutzung der dort von anderen Mitgliedern eingestellten Inhalte ist die Registrierung als Mitglied. Die Registrierung ist kostenlos.
2.4 Mit der Registrierung bei Onetz erklären Sie sich mit den vorliegenden AGB ausdrücklich einverstanden.
2.5 Mit der erfolgreichen Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars auf den Onetz-Webseiten, Anklicken der Schaltfläche "Registrieren", Aktivierung der Kontrollfelder zur Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung und dem Bestätigen der Registrierungs-E-Mail kommt zwischen Onetz und dem Nutzer ein Vertrag (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") über die Nutzung der Onetz-Webseiten nach Maßgabe dieser AGB zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
2.6 Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Bei Minderjährigen ist das Einverständnis der Erziehungsberechtigten erforderlich.
2.7 Der Nutzer wählt bei der Registrierung als Mitgliedsnamen seinen bürgerlichen Vor- und Nachnamen, sowie ein Passwort. Der Mitgliedsname darf keine Namensrechte und/oder gewerblichen Schutzrechte Dritter verletzen. Mitgliedsname und Passwort sind nicht übertragbar.
2.8 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer muss Onetz unverzüglich von jeder ihm bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch seines Onetz-Nutzerkontos in Kenntnis setzen. Sollte Onetz ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist Onetz berechtigt, den entsprechenden Nutzer auszuschließen.
2.9 Der Nutzer ist für jegliche Aktivitäten, die unter seinem Onetz-Nutzerkonto vorgenommen werden, alleine verantwortlich (sowohl gegenüber Onetz als auch gegenüber Anderen).
3. Leistungsbeschreibung
3.1 Onetz bietet registrierten Mitgliedern auf den Onetz-Webseiten eine technische Plattform zum Einstellen und/oder Veröffentlichen von Inhalten aller Art sowie zur Nutzung der von anderen Mitgliedern auf Onetz.de eingestellten Inhalte nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. Ferner stellen die Onetz-Webseiten eine technische Plattform bereit, die als soziales Netzwerk zur Erstellung und Veröffentlichung von Mitgliederprofilen ("Meine Seite") und zur Kommunikation mit Dritten genutzt werden kann. Persönliche Nachrichten, die über die Onetz-Webseiten versandt werden, können grundsätzlich nur vom Empfänger, alle übrigen von einem Mitglied auf den Onetz-Webseiten veröffentlichten Inhalte von jedem Internetnutzer eingesehen und gelesen werden.
3.2 Die auf den Onetz-Webseiten eingestellten Inhalte werden von Onetz grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von Onetz dar; Onetz distanziert sich deshalb ausdrücklich von den Inhalten, die von den Onetz-Mitgliedern auf den Onetz-Webseiten eingestellt werden.
Beispielsweise können die auf den Onetz-Webseiten eingestellten Inhalte Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, die nicht Onetz gehören oder von Onetz kontrolliert werden. Onetz hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten. Onetz ist nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich und übernimmt oder bekräftigt nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind. Onetz übernimmt oder bekräftigt keine Nutzerübermittlung oder irgendwelche darin enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, und Onetz schließt ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen aus.
Onetz überprüft eingestellte Inhalte der registrierten Mitglieder nur dann auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit, wenn sie auf diese Inhalte hingewiesen wird oder auf andere Weise davon Kenntnis erlangt, dass bestimmte Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und/oder die Rechte Dritter verletzen.
3.3 Onetz ermöglicht den Zugang zu den Onetz-Webseiten, soweit auf den Startseiten keine Fehler- oder Störungsmeldungen und/oder Hinweise darauf entnommen werden können, dass der Dienst vorübergehend oder dauerhaft nicht zur Verfügung steht. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Onetz-Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. Onetzbemüht sich jedoch, die Onetz-Webseiten möglichst konstant verfügbar zu halten.
3.4 Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb der Onetz-Webseiten kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.
3.5 Onetz behält sich vor, die auf den Onetz-Webseiten angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern und soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.
3.6 Onetz darf jedem Nutzer per E-Mail, normaler Post oder Postings auf den Onetz-Webseiten Nachrichten zukommen lassen, einschließlich solcher Nachrichten, die auf Änderungen der AGB bezogen sind.
4. Nutzungsbestimmungen
4.1 Jedes registrierte Mitglied hat verschiedenste Möglichkeiten, Inhalte wie z.B. Texte, Bilder, Videos und Hyperlinks, die nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen, mit Hilfe der von Onetz zur Verfügung gestellten Dienste einzustellen und zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Einstellung von Inhalten besteht nicht. Onetz behält sich das Recht vor (soll aber nicht verpflichtet sein) darüber zu entscheiden, ob Inhalte den Anforderungen entsprechen, wie sie in diesen AGB enthalten sind. Onetz darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Inhalte entfernen, die diese AGB verletzen und/oder den zum Hochladen von Inhalten erforderlichen Zugang eines Nutzers sperren.
4.2 Jeder Nutzer der Onetz-Dienste ist verpflichtet, sich bei der Nutzung der Webseiten (einschließlich des Inhalts sämtlicher seiner Nutzerübermittlungen sowie Inhalten, Kommentaren und persönlichen Nachrichten) mit der Onetz-Netiquette übereinstimmend zu verhalten, die unter https://www.onetz.de/netiquette abgerufen werden kann.
4.3 Dem Nutzer ist untersagt, Inhalte auf den Onetz-Webseiten einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Untersagt ist insbesondere das Einstellen von
(a) Inhalten, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen, sofern der Nutzer nicht über eine formelle Lizenz oder Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers verfügt, welche das Posten des betreffenden Materials und die Einräumung einer Lizenz an Onetz gemäß unten stehender Ziffer 6.1 gestattet.
(b) Inhalten, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;
(c) Inhalten verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;
(d) Inhalten, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;
(e) Inhalten, die unsachlich oder unwahr sind;
(f) Inhalten, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben (für Werbetreibende gibt es die Möglichkeit, verschiedene Werbeformen auf den Onetz-Webseiten zu schalten. Kontaktdaten für Werbetreibende finden sich unter http://www.oberpfalz-pages.de/onlinewerbung/);
(g) Inhalten, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.
4.4 Der Nutzer verpflichtet sich ferner,
(a) auf den Onetz-Webseiten ausschließlich eigene Inhalte zu veröffentlichen oder solche, für deren Verwendung auf Onetz.de der Nutzer über eine formelle Lizenz oder Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers verfügt gemäß oben stehender Ziffer 4.3 (a).
(b) über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Nutzernamen anzumelden,
(c) die Sicherung (Backup) seiner auf Onetz-Webseiten übermittelten Beiträge und Daten selbstverantwortlich auf eigenen Systemen vorzunehmen; dies gilt auch für neu einzustellende Inhalte, die bei dem Vorgang des Einstellens unter Umständen verloren gehen können;
(d) seine eingestellten Inhalte nur mit thematisch passenden Stichworten zu versehen, insbesondere keine Stichworte zu setzen, die nur den Zweck verfolgen, die eigenen Inhalte prominenter auf den Onetz-Webseiten zu platzieren.
5. Generelle Nutzungsbeschränkungen
5.1 Onetz räumt dem Nutzer hiermit unter Maßgabe der nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die Onetz-Webseiten und die Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklärt der Nutzer sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Bestimmungen eine Verletzung dieser Vereinbarung durch seinen Teil begründet:
(a) Dem Nutzer ist es untersagt, die Webseiten oder Dienste der Webseiten für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch Onetz schriftlich dazu autorisiert worden zu sein.
(b) Sofern der Nutzer Onetz-Banner/Widgets oder RSS-Feeds auf seiner Webseite nutzt, muss er auf den Seiten, die Onetz-Inhalte enthalten, einen herausgehobenen Link zurück auf die Onetz-Webseite vorhalten, und darf die Onetz-Inhalte in keiner Weise modifizieren.
(c) Dem Nutzer ist es untersagt, persönliche Daten oder andere Informationen anderer Nutzer, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden (als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten bei Onetz angesehen werden) und Seitenaufrufe künstlich zu generieren, indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise hierzu aufgefordert werden.
(d) Dem Nutzer ist es untersagt, Massen-E-Mails oder Werbe-E-Mails mittels des nach diesem Vertrag zur Verfügung gestellten Dienstes an Dritte zu versenden, die dies nicht wünschen oder für deren Versendung die Rechtsgrundlage fehlt ("Unsolicited Bulk/Commercial E-Mail");
(e) Dem Nutzer ist es untersagt, die Onetz-Webseiten und die Dienste (unter Einschluss der Kommentare und Nachrichten-Funktionen der Onetz-Webseiten) für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen;
(f) Dem Nutzer ist es untersagt, zu irgendeinem der Nutzer der Onetz-Webseite wegen seiner Onetz-Veröffentlichungen in der Verfolgung kommerzieller Zwecke Kontakt aufzunehmen;
(g) Der Nutzer darf Zugriff auf Onetz-Inhalte nur in der Form der von Onetz angebotenen Dienste (wie beispielsweise Widgets/Banner) und zu keinen anderen Zwecken als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, und nur in dem Rahmen nehmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt ist.
(h) Der Nutzer ist verpflichtet, den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und insbesondere sicherzustellen, dass seine Systeme, Inhalte, Skripte oder Programme so gestaltet sind, dass von diesen keine Gefahr auf den Betrieb anderer Systeme ausgehen können. Untersagt ist die Verwendung von automatisierten Mechanismen, Software, Robots/Crawler oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Onetz-Websites. Nutzer dürfen keine von Onetz generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Onetz-Webseiten eingreifen. Desweiteren untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Onetz-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
(i) Dem Nutzer ist es untersagt, auf den Onetz-Webseiten veröffentlichte Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen zu vervielfältigen oder zu verwenden ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Onetz; eigene Beiträge sind von dieser Regelung ausgenommen. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten sowie auch das teilweise oder vollständige Einlesen der Daten in Datenbanken, sowie die Analyse von Begriffen, um ihre Struktur und Beziehungen auf der Ebene der Morphologie, Syntax oder Semantik darzustellen (sog. "parsen"), ist nicht gestattet.
5.2 Der Nutzer ist verpflichtet, zu jedem Zeitpunkt seiner Nutzung der Onetz-Dienste alle anderen Vorgaben der AGB einzuhalten.
5.3 Der Nutzer ist ausschließlich verantwortlich (und Onetz ist ihm oder Dritten gegenüber nicht verantwortlich) im Zusammenhang mit und für die Folgen von jeder Verletzung seiner Pflichten unter den AGB (einschließlich jeglichen Verlusts oder Schadens, den Onetz dadurch erfährt).
6. Inhalte des Nutzers
6.1 Der Nutzer gewährt Onetz mit dem Einstellen von Inhalten, wie z.B. Beiträgen, Texten, Bildern und Videos ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, jedoch nicht exklusives Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten. Onetz ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts des Nutzers berechtigt, die eingestellten Inhalte für eigene Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, drahtgebunden oder drahtlos auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht), zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen, sowie in Printmedien aller Art (insbesondere Zeitungen und Zeitschriften) zu nutzen. Zur Bearbeitung der von Nutzern bereitgestellten Inhalte ist Onetz nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung, aus redaktionellen Gründen und/oder zur Verbindung mit anderen Werken erforderlich ist.
6.2 Bei Verwendung von Inhalten durch Onetz oder Dritte, die nach Maßgabe dieser AGB oder die AGB ergänzenden Zusatzbedingungen Inhalte von den Onetz-Webseiten beziehen, sind diese mit einem Quellenhinweis zu versehen, der den Autor und einen deutlichen Hinweis auf Onetz enthält (z.B. "von Onetz-Bürger-Reporter [Autor]"). Erfolgt eine Verwendung im Internet, so ist der Hinweis zusätzlich als Hyperlink auf den enstsprechenden Inhalt oder Autor innerhalb der Onetz-Webseiten zu setzen. Bei Zusammenstellungen von Inhalten und/oder Teilinhalten (im Sinne eines "Crowdsourcing") gilt: Alle Inhalte, die zuvor auf den Onetz-Webseiten veröffentlicht wurden, müssen den Autor namentlich deutlich ausweisen sowie den Hinweis auf Onetz.de enthalten; jeder Artikel muss durch eine Onetz-URL zu weiterführenden Informationen führen. Redigierte Beiträge müssen stets eine Benennung des ursprünglichen Urhebers enthalten.
6.3 Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer jedem Nutzer der Webseite eine nicht-exklusive Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu seinen Inhalten über die Webseiten sowie bezüglich der Nutzung der Inhalte in dem durch die Funktionalität der Webseiten und nach diesen AGB erlaubten Umfang (z.B. die Nutzung der Inhalte über Widgets/Banner oder RSS-Feeds auf der persönlichen Homepage).
6.4 Onetz weist darauf hin, dass dem Nutzer für die Einräumung obenstehender Nutzungsrechte kein Honorar gezahlt wird.
6.5 Dem Nutzer steht es frei, die Rechtseinräumung gemäß 6.1 jederzeit durch Löschung seiner Beiträge in der Onetz-Datenbank mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen und eigene Beiträge damit einer weiteren Nutzung im Sinne der oben eingeräumten Rechteübertragung zu entziehen.
6.6 Die Onetz gemäß Absatz (1) eingeräumten Nutzungs- und Verwertungsrechte gehen auf deren Rechtsnachfolger über. Die Rechtseinräumung bleibt auch im Übrigen von einer Änderung der Beteiligungsverhältnisse an “Der neue Tag – Oberpfälzischer Kurier”, Druck- und Verlagshaus GmbH unberührt.
6.7 Der Nutzer stimmt zu, in einer Mitglieder-Suche nach Name, Merkmalen wie Geschlecht, Alter und öffentlich gemachten, persönlichen Profilinformationen gefunden werden zu dürfen, wenn er dem nicht explizit in den Einstellungen für Privatsphäre widerspricht.
7. Haftung des Nutzers
Der Nutzer ist für die vom ihm auf den Onetz-Webseiten eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Der Nutzer stellt Onetz von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Onetz aufgrund von durch den Nutzer eingestellten Inhalten geltend machen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Onetz in diesen Fällen entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.
Der Nutzer verpflichtet sich hiermit, Onetz, ihre jeweiligen Geschäftsführungsmitglieder, satzungsmäßigen Organe, Mitarbeiter und Bevollmächtigten von der Haftung für alle Ansprüche freizustellen, die aus einer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßenden Verwendung des Dienstes durch den Nutzer und/oder aus der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Onetz-Webseiten veröffentlichten Inhalte geltend gemacht werden. Dies gilt nur, wenn und soweit der Nutzer die vertragswidrige Nutzung der Onetz-Dienste und/oder die Verletzung der Rechte Dritter zu vertreten hat.
Ferner ist der Nutzer dazu verpflichtet, die von Onetz aufgrund einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte zu tragenden Kosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten und den durch eine solche Inanspruchnahme verursachten Schaden zu ersetzen, sofern und soweit der Nutzer nicht nachweist, dass Onetz kein oder ein geringerer Kostenaufwand oder Schaden entstanden ist.
8. Datenschutz
Onetz erhebt, nutzt und verarbeitet personenbezogene Daten der Onetz-Mitglieder nur nach Maßgabe der unter der Adresse https://www.Onetz.de/datenschutz/ abrufbaren Datenschutzerklärung.
9. Schadensersatz
9.1 Die nachstehenden Regelungen gelten für Pflichtverletzungen außerhalb der Sach- und Rechtsmängelhaftung für Defekte der Software und der Dienstleistungen von Onetz und sollen das gesetzliche Rücktrittsrecht des Nutzers weder ausschließen noch beschränken. Ebenso sollen Onetz zustehende gesetzliche oder vertragliche Rechte und Ansprüche weder ausgeschlossen noch beschränkt werden.
9.2 Onetz agiert nicht als Makler, Erfüllungsgehilfe oder Vermittler für die Onetz-Mitglieder.
9.3 Da alle Daten, die von den Onetz-Webseiten abgerufen werden können, von den Onetz-Mitgliedern in der Datenbank von Onetz gespeichert werden, ohne dass Onetz Kenntnis von den spezifischen Inhalten solcher Daten erlangt, übernimmt Onetz keinerlei Haftung für unrichtige Angaben, die in den Inhalten der Mitglieder enthalten sind. Die Richtigkeit der Angaben sicherzustellen ist allein Sache des jeweiligen Autors.
9.4 Onetz leistet Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gleich aus welchem Rechtsgrund nur in folgendem Umfang:
(a) bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie
(b) bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
(c) bei Übernahme einer Garantie; eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde
(d) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist die Haftung von Onetz für einfache Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten außerdem der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(e) für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Störungen und Mängel haftet Onetz nur, wenn Onetz diese zu vertreten hat.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche des Onetz-Mitgliedes nach dem Produkthaftungsgesetz.
10. Kündigung, Ausschluss von Nutzern
10.1 Der Nutzer kann die Onetz-Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Onetz-Webseiten von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf den Onetz-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
10.2 Mit der wirksamen Kündigung eines Nutzers werden der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Onetz behält es sich vor, diejenigen Inhalte, die der Nutzer vor der Kündigung über den Dienst Onetz.de öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. durch Veröffentlichung eines Beitrags, Kommentars oder einer Gruppe) nach der Deaktivierung des Mitgliedskontos weiterhin abrufbar zu halten, dies jedoch ohne Angabe personenbezogener Daten des Urhebers und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt. Dies betrifft nur Inhalte, die der Nutzer nicht selbst vor der Löschung seines Benutzerkontos entfernt hat.
10.3 Onetz kann das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer mit einer fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere wenn:
(a) der Nutzer gegen irgendeine Vorschrift der AGB verstoßen hat (oder sich in einer Weise verhalten hat, die klar verdeutlicht, dass der Nutzer nicht willens oder in der Lage dazu ist, die Vorschriften der Bestimmungen einzuhalten.); Bei einem Verstoß gegen die AGB behält sich Onetz vor, Inhalte ohne Angabe von Gründen zu entfernen und Nutzer von der Einstellung von Beiträgen auf Onetz dauerhaft auszuschließen.
(b) Onetz gesetzlich dazu verpflichtet ist (z.B. wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an den Nutzer illegal ist oder wird);
(c) Onetz darauf umgestellt wird, die Dienste in dem Land, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz hat, oder von dem aus er die Dienste nutzt, nicht mehr länger zur Verfügung zu stellen;
(d) das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an den Nutzer durch Onetz nach Einschätzung von Onetz wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist.
10.4 Sobald ein Mitglied von der weiteren Nutzung des Onetz-Dienstes ausgeschlossen wurde, darf dieses Mitglied den Onetz-Dienst auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
11. Änderung und/oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen
Onetz behält sich vor, die Nutzungsbedingungen nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu ändern. Der Vorbehalt gilt bei Änderungen, die lediglich die Rahmenbedingungen des Vertrages betreffen, wie z. B. Änderungen von Kontaktinformationen, Aufnahme zusätzlicher Dienste oder Ähnlichem sowie bei einer Änderung der gesetzlichen Vorschriften oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch die Änderung eine oder mehrere Bedingungen betroffen werden. Die betroffenen Bedingungen werden so angepasst, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht.
Über Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen wird Onetz den Nutzer durch vorherige Ankündigung auf der Website oder per E-Mail informieren. Die Einwilligung zu Änderungen oder Ergänzungen gilt vom Nutzer als erteilt, wenn er nicht innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Veröffentlichung oder Mitteilung widerspricht. Onetz weist den Nutzer bei Ankündigung der Änderungen auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen des Ausbleibens des Widerspruchs hin.
12. Widerrufsbelehrung
12.1 Widerrufsrecht
Jeder Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Oberpfalz Medien – Der neue Tag
“Der neue Tag – Oberpfälzischer Kurier”
Druck- und Verlagshaus GmbH
Weigelstraße 16
92637 Weiden
und kann auch per Email an kontakt[at]onetz[dot]de übermittelt werden.
12.2 Widerrufsfolgen
Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer weder an den mit Onetz geschlossenen Nutzungsvertrag noch an seine Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Eine Verpflichtung zur Zahlung einer Vergütung für die bis zur Ausübung des Widerrufsrechtes erfolgte Nutzung des Dienstes besteht nicht. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch vorzeitig, wenn Onetz mit der Ausführung der auf den Onetz-Webseiten angebotenen Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Weiden i.d.Opf.
13.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss des Nutzungsvertrages den Punkt bedacht hätten. Dasselbe gilt für etwaige Regelungslücken.
Informationen zum Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Die Druck- und Verlagshaus GmbH nimmt nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren teil.