Die im März 2020 in Kraft getretene bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR) unterstützt deshalb gezielt Kommunen beim Aufbau derartiger Infrastrukturen. Die Gemeinde Altenstadt/WN sei, so zweiter Bürgermeister Dominik Baschnagel, dabei gut bis sehr gut versorgt, doch um weitere Verbesserungen zu erreichen, mache man jetzt in kleinen Teilbereichen weiter. Hierüber informierte Sebastian Krysa von der Breitbandberatung Bayern das Gremium und die drei Zuhörer.
Eine Förderung der Ausbau-Technologie "Fiber to the home" (Glasfaser bis zur Wohnung) darf nur gewährt werden, wenn im Erschließungsgebiet noch kein Netz vorhanden ist, das zuverlässig 100 Mbit pro Sekunde im Download für private und 200 Mbit pro Sekunde symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse übertragen kann. Dann ist der Aufbau gigabitfähiger Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit pro Sekunde im Down- und Upload (gewerblich) beziehungsweise von mindestens 200 Mbit pro Sekunde (privat) Zweck der Förderung. Das betrifft Gebiete, in denen keine bestimmte NGA-Versorgung vorhanden ist (weiße Flecken) oder in denen nur ein Netz verfügbar ist (graue Flecken).
Im Bereich der Kommune Altenstadt/WN ergeben sich ein Anschluss in einem weißen Fleck und 49 Anschlüsse in grauen Flecken. Sie liegen in den sechs möglichen Erschließungsgebieten Ortsteil Buch (14 Adressen), Maria-Greiner-Weg (7), In der Gleich (10), Hofbauerhütte (4), Karl-Singer-Straße (9) und Sauernlohe (1+6), In der Grobkalkulation ergibt sich ein Förderbetrag von 359 000 Euro (75,55 % Prozent) und ein Eigenanteil von 116 176, 06 Euro. Nach Beginn der Ausschreibung im August/September dieses Jahres könnte nach Angebotsauswertung und Vergabe im Juni 2022 eine Auftragserteilung erfolgen und das Projekt bis spätestens Juni 2026 umgesetzt werden.
Jeweils mit 7:0 genehmigte der Bau- und Umweltausschuss die Festlegung der genannten Erschließungsgebiete und sprach Beschlussempfehlungen für den Gemeinderat hinsichtlich einer Vereinbarung über eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Markt Parkstein aus, die 50 000 Euro Fördergeld bringt. Empfohlen wurde auch, der federführenden Position des genannten Marktes, der über 600 Adressen aufweisen kann, zuzustimmen. Ebenso wurde die Empfehlung befürwortet, in das Auswahlverfahren einzusteigen und eine Obergrenze der Wirtschaftlichkeit für eine Aufhebung der Ausschreibung im Los Altenstadt/WN bei einer maximalen Deckungslücke von 325 000 Euro festzulegen.
Die Entscheidungen fielen am Folgetag einstimmig im Gemeinderat. Bürgermeister Ernst Schicketanz informierte das Gremium über die sechs Erschließungsgebiete. Bei den dazugehörigen drei Beschlüssen folgte der Gemeinderat den Ausschussempfehlungen. In der Gemeinde ist der Ausbau entsprechender Breitbandnetze durchzuführen. Für eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Markt Parkstein ist mit diesem eine Zweckvereinbarung abzuschließen. Ihm soll auch wegen der viel größeren Förderkulisse (über 600 Adressen) die federführende Position obliegen. Die Gemeinde Altenstadt steigt in das Auswahlverfahren der Gigabitrichtlinie ein und legt als Obergrenze der Wirtschaftlichkeitslücke 325 000 Euro fest.
Hintergrund:
Breitbandberatung Bayern
- Die Breitbandberatung Bayern GmbH verfügt als unabhängiges Beratungsbüro über eine breite Expertise für die Umsetzung von staatlichen Förderprogrammen für die Schaffung von zukunftsfähigen Breitband- und Glasfasernetzen sowie Mobilfunknetzen.
- Durch ein Expertenteam wurden bereits über 2000 Kommunen in Bayern betreut. Seit 2008 unterstützt die Breitbandberatung Kommunen bei der Durchführung der Breitbandförderprogramme Bayern sowie Bund. In diesem Zeitraum wurden über 3000 Verfahren abgewickelt.
- Begleitung vom ersten Beratungsgespräch über die aktuellen Förderprogramme bis zur Stellung des Förderantrages.
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