23.12.2020 - 13:31 Uhr
Bad NeualbenreuthOberpfalz

Neues Landhotel, Freischankanlage und digitales Rathaus

Der Marktgemeinderat Neualbenreuth gab jetzt grünes Licht für mehrere Vorhaben. Begonnen hatte die Sitzung mit einer Schweigeminute für Gerhard Schöner.

Genehmigt wurde die Errichtung einer Freischankfläche auf der Terrasse des Clubhauses des GC Stiftland.
von Konrad RosnerProfil

Mit einer Schweigeminute für den kürzlich verstorbenen ehemaligen Kreisrat Gerhard Schöner startete die letzte Marktratssitzung des Jahres im Tillensaal. Bürgermeister Klaus Meyer würdigte das politische und gesellschaftliche Engagement des allseits bekannten "Schöner-Lehrers", der für seine Verdienste mit der Ehrenmedaille des Marktes ausgezeichnet worden war.

Auf der Tagesordnung der Sitzung, während der auf Wunsch von Bürgermeister Klaus Meyer alle anwesenden Gremiumsmitglieder FFP2-Masken trugen, standen unter anderem mehrere Bauanträge. Diese wurden ohne Ausnahme einstimmig genehmigt. So will Juliane Schnurrer (Adamhof) in Hardeck ein Nebengebäude abreißen und ein Landhotel bauen. Bürgermeister Meyer zeigte sich sehr erfreut über dieses private Engagement und die damit verbundene Investition, auch wenn sich die Ansicht des Dorfes verändern werde. Grünes Licht gab es für den Neubau eines Einfamilienhauses sowie den Bau einer Schleppgaube. Keine Einwände gab es ferner gegen den Antrag des Golfclubs Stiftland, der auf der Terrasse des Clubheims eine Freischankanlage schaffen will.

Ebenso einstimmig fasste der Marktrat den Durchführungsbeschluss zur Beteiligung am Förderprogramm "Digitales Rathaus". "Wir wollen noch digitaler werden", sagte Klaus Meyer. Außerdem gebe es einen 90-Prozent-Zuschuss. Viele Vorgänge könnten so in Zukunft in rein digitaler Form erfolgen. Diverse Anträge könnten bequem heruntergeladen werden. Der Eigenanteil an dem Projekt werde im Haushalt 2021 bereitgestellt.

Wie der Bürgermeister informierte, habe die überörtliche Rechnungsprüfung immer wieder kritisiert, dass eine neue Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren notwendig sei. Die alte Satzung stamme noch aus dem Jahr 2011. Nun erfolgte eine Anpassung auf Basis der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages, um Rechtssicherheit zu haben. Die neue Satzung, die einstimmig genehmigt wurde, tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Der Bürgermeister betonte, dass Brandeinsätze natürlich weiterhin kostenlos seien. Eine Kostenberechnung gebe es bei Unfällen. Hier erfolge die Deckung aber meist durch die Versicherungen.

Informationen gab es noch zum Straßenbau. Für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von der Kreisstraße 25 bis zur Staatsstraße 2174 wurden 1,424 Millionen Euro ausgegeben. 1,149 Millionen Euro gab es an Fördermitteln, so dass der Gemeindeanteil 275 000 Euro betrug. Der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von der Kleinen Kappl nach Ottengrün und weiter zur Staatsstraße 2174 schlug mit 736 000 Euro zu Buche, wobei es 584 000 Euro an Zuschüssen gab. Der Eigenanteil der Marktgemeinde lag bei 152 000 Euro.

Der Tourismus war auch ein Thema in der Sitzung im November

Bad Neualbenreuth

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