Marktrat Falkenberg: Prüfverfahren für Internetausbau und eine weitere Jugendbeauftragte

Zur Unterstützung des flächendeckenden Ausbaus von Gigabit-Netzen in Deutschland sind seit Jahresbeginn auch Haushalte förderfähig, welche bereits über Übertragungsraten von 100 Mbit/s oder mehr im Download aufweisen. "In der Praxis sind das DSL-Anschlüsse, welche durch Super-Vectoring-Technik erschlossen sind", erklärte Bürgermeister Matthias Grundler in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Ziel der bis 2025 befristeten Förderung sei es, noch bestehende "graue Flecken" in der Breitbandversorgung zu beseitigen.

Grundler stellte jedoch klar, dass die Förderfähigkeit über ein neu zu erstellendes Markterkundungsverfahren ermittelt werden müsse. Er bedauerte, dass bereits zuvor ermittelte Ergebnisse nicht verwendet werden dürften. Dennoch war man sich im Gremium einig, die notwendigen Schritte einzuleiten.

Nach einstimmigem Beschluss soll im Gemeindebereich von einem Fachunternehmen nun festgestellt werden, welche DSL-Anschlüsse ausbaufähig sind. Das Maßnahmenpaket beinhaltet laut Bürgermeister Grundler Sichtung, Aufbereitung und erste Vorbereitung der Datengrundlagen. Möglich sei auch eine zusätzliche Option in Form eines Branchendialogs. Danach erfolge der Start einer Markterkundung auf einem Bundesportal sowie auf dem Portal des Bayerischen Breitbandzentrums. Den Verfahrensabschluss bildeten die Auswertung und die Bekanntgabe der Ergebnisse, teilte Grundler mit.

Für Gemeinde ohne Kosten

Die für Falkenberg relevanten Kosten für die Durchführung dieses Verfahrens würden zu 100 Prozent erstattet, betonte der Bürgermeister. Aktuell liege ein Angebot vor. Die Breitbandberatung Bayern GmbH mit Sitz in Neumarkt verlangt für die Markterkundung - vom Einstieg bis zur Auswertung - 8443,05 Euro. "Es kostet uns nichts", unterstrich Grundler. Wenn die Ergebnisse vorlägen, könne über die weiteren Schritte entschieden werden. "Wir haben uns zum Ziel gesetzt, jeden Haushalt mit schnellem Internet zu versorgen", stellte er klar. "Es gibt immer wieder Anfragen", verwies Grundler auf das Interesse am Ausbau des Breitbandnetzes.

Weitere Jugendbeauftragte

Mit Markträtin Alexandra Hasenfürter hat der Markt Falkenberg eine erfahrene und auch beliebte Jugendbeauftragte. Auf Hasenfürters Anregung hin votierte das Gremium einstimmig für die Ernennung von Ann-Sophie Schärl zur Stellvertreterin. Die 25-jährige angehende Grundschullehrerin konnte der jüngsten Sitzung nicht beiwohnen, hatte aber versprochen, sich bei nächster Gelegenheit persönlich vorzustellen. "Es wird für mich immer schwieriger. Ich kenne die Kinder nicht mehr", erklärte Hasenfürter. Sie gestand auch, dass ihr "langsam die Ideen ausgehen". Hasenfürter bleibe aber weiterhin tätig. Sie werde das Amt der Jugendbeauftragten noch bis zum Ende der Amtsperiode ausführen, versicherte die Markträtin.

Leistungsfähigkeit gegeben

Ein Thema in der Sitzung war auch noch die rechtsaufsichtliche Behandlung des Haushalts 2023 der Marktgemeinde Falkenberg durch das Landratsamt Tirschenreuth. In einem Schreiben teilte die Behörde mit, dass "insgesamt betrachtet, die dauernde Leistungsfähigkeit des Marktes Falkenberg gegeben" sei. Weiter heißt es allerdings, dass "bedingt durch die enormen Investitionen und den Anstieg der Verschuldung in 2024 und 2025" der finanzielle Handlungsspielraum "langfristig spürbar" eingeschränkt werde. Genehmigungspflichtig war der Haushalt nicht.