22.01.2021 - 14:37 Uhr
MähringOberpfalz

In Mähring Gemeindegeld für Schotter

Das Flurwegenetz in der Gemeinde ist dem Marktrat einiges wert. Künftig sollen hier alle Jahre 10.000 Euro in einen „Topf“ kommen.

Im beheizten Mähringer Jugendheim tagte diesmal der Mähringer Marktgemeinderat, natürlich mit dem entsprechenden Abstand.
von Konrad RosnerProfil

Mit 10:2 Stimmen hat der Marktgemeinderat einen CSU-Antrag zur Verbesserung und Instandhaltung des gemeindlichen Flurwegenetzes angenommen. 10 000 Euro sollen jährlich in einen eigenen Topf für solche private Sanierungsarbeiten kommen.

Unverständnis bei Freien Wählern

CSU-Fraktionsvorsitzender und Zweiter Bürgermeister German Hartmann verteilte kurz vor Sitzungsbeginn diesen Antrag an alle Markträte. Vor allem bei den Freien Wählern sorgte dies für etwas Unverständnis, denn es sei zu kurzfristig, einen Beschluss zu fassen, zumal der Antrag erst kurz vor Sitzungsbeginn auf den Tisch kam. Siegfried Scharnagl befand, dieser Tagesordnungspunkt gehöre in die nächste Haushaltssitzung. Diskussionsbedarf sei vorhanden. Hartmann dazu: „Aber dieser Punkt stand auf der Tagesordnung.“ Nichtsdestotrotz erläuterte Hartmann sehr umfassend den Antrag. Nach seinen Worten entscheide der Marktgemeinderat über jeden Einzelfall, „denn jede Maßnahme ist anders. Ich halte dies für einen gangbaren Weg“, so Hartmann.

Für private Maßnahmen

Bis zu 10 000 Euro umfasse das jährliche Budget, das ausschließlich zum Erwerb von Füllmaterial (Schotter, Unterbaumaterial) für Unterhaltungsmaßnahmen gemeindlicher Feld- und Flurwege, die von Gemeindebürgern privat unter Einsatz eigener Arbeitskraft und Arbeitsmittel initiiert und durchgeführt werden, zur Verfügung stehe.

In der Sitzung diskutierte der Marktgemeinderat auch über das Multifunktionsgebäude in Großkonreuth

Mähring

Gefördert werden sollen ausschließlich von Gemeindebürgern initiierte Unterhaltungsmaßnahmen, die mit auf eigene Kosten erbrachter und eingesetzter Arbeitskraft und Arbeitsmittel durchgeführt werden. Bürgermeister Franz Schöner verwies darauf, dass es im Gemeindegebiet rund 73 Kilometer Flur- und Feldwege gebe, um dann festzustellen, „wir wollen die Leute unterstützen, wir senden ein positives Zeichen an die Bevölkerung“.

Diskussion zu Wasserpreis

Diskussionsbedarf gab es auch zur jüngsten Wasserpreiserhöhung. Siegfried Scharnagl hakte nach und wollte wissen, wie hoch das jährliche Defizit sei. Scharnagl verwies darauf, dass die Wasserversorgung kostendeckend abgerechnet werden müsse, die Gemeinde dürfe auch keinen Gewinn machen. Walter Frank legte nach, „wir müssen doch bei den Bürgern argumentieren können, was wir für ein Defizit hatten“.

Jahrelang eine Unterdeckung

Zweiter Bürgermeister German Hartmann verwies darauf, dass die Erhöhung des Wasserpreises einstimmig auf 1,50 Euro pro Kubikmeter beschlossen worden sei. Bürgermeister Franz Schöner ergänzte, dass diese Erhöhung wohl gar nicht ausreichen werde, es werde wohl eine weitere folgen. Jahrelang habe es eine Unterdeckung gegeben. Letztendlich wurde die Verwaltung beauftragt, die Zahlen der zurückliegenden fünf Jahre auf den Tisch zu legen, ehe über dieses Thema wieder gesprochen werde.

Gastschulantrag abgelehnt

Einstimmig abgelehnt wurde ein Gastschulantrag, in dem eine Familie sich dafür aussprach, dass ihr Sohn die Grundschule in Tirschenreuth besuchen dürfe, weil er dort auch seine Freunde habe. Germann Hartmann verwies darauf, dass es einen Schulsprengel mit gesetzlichen Vorgaben gebe. Hartmann weiter, „wenn dies jeder macht, können wir unsere Schule zusperren. Landschulen sind nicht schlechter“. Auch Siegfried Scharnagl befand, „wir müssen unser Recht durchsetzen“.

Für die CSU-Fraktion stelle German Hartmann den Antrag zur Verbesserung/Instandsetzung des gemeindlichen Flurwegenetzes vor, dessen Budget jährlich mit 10.000 Euro ausgestattet werden soll.
Die Wasserpreiserhöhung war ein weiteres Thema. Die Verwaltung soll nun die Fakten der letzten fünf Jahre auf den Tisch legen, zumal Bürgermeister Franz Schöner befand, dass die Wasserpreiserhöhung wohl nicht ausreichen werde.
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