Lebensgefährlicher Schulweg für Kinder aus Heumaden und Öbraunetsrieth

In der Marktratssitzung stellte der Ortssprecher von Heumaden, Thomas Kleber, einen wichtigen Antrag. Die Kinder des Raums Heumaden/Öbraunetsrieth seien täglich einem lebensgefährlichen Schulweg ausgesetzt. Sie müssen dabei die stark befahrene Staatsstraße von Moosbach nach Eslarn in Ödbraunetsrieth überqueren, die auf 70 Kilometer pro Stunde begrenzt ist. Im Namen der Kinder und deren Eltern beantragte er eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h. Er bat, diesen Antrag an das Straßenbauamt und das Landratsamt weiterzugeben.

Haushaltskonsolidierung

Seit 2011 befindet sich der Markt in der Haushaltskonsolidierung. Durch die strikte Einhaltung der seitdem erstellten jährlichen Pläne und Fortschreibungen konnte die finanzielle Lage verbessert werden. Schulden wurden abgebaut und die jährlichen Zinsen gesenkt. Trotzdem befindet sich Moosbach immer noch im hohen Schuldenstand und stark belastetem Niveau. Der Marktrat stimmte nun der Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung für 2023 zu. Er verpflichtete sich darin zu höchster Sparsamkeit und zu weiteren Einsparmöglichkeiten.

Fortschreibungskonzept

Grundlage bildete das von Kämmerin Jessica Piehler ausgearbeitete Fortschreibungskonzept. Dieses sieht eine Erhöhung der Musikschulgebühren zum 1. September 2023 um 3,0 Prozent und eine Reduzierung der freiwilligen Leistungen auf ein Mindestmaß vor. Auch das Standesamt bleibt von Gebührenerhöhungen nicht verschont. Sie sollen 2023 erhöht werden. Der steigende Personalaufwand erfordert das. Das gemeindliche Grundvermögen, so wollen es die Räte, wird bei zwei Gebäuden untersucht, inwieweit es für die kommunale Aufgabenerfüllung benötigt wird. Im Gewerbegebiet Hammermühle dagegen sind alle Parzellen verkauft. Dadurch werden in den kommenden Jahren mehr Gewerbesteuer-Einnahmen erwartet und neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen wurden zuletzt 2012 angepasst. Nun soll 2023 eine Erhöhung der Pachteinnahmen durch eine Ausschreibung der Pachtflächen erfolgen.

Kindergarten

Schlimmes könnte auf den Markt beim Kindergarten zukommen. Das bestehende Gebäude befindet sich in einem schlechten Zustand. Derzeit läuft eine Schadstoffuntersuchung, die 12.916 Euro kostet. Als Standort für einen notwendigen Neubau würde sich der Pfarrgarten anbieten. Erst will aber die Kommune prüfen, ob Um- oder Neubau.

Feuerwehren

Auch die derzeit zehn Feuerwehren der Kommune verursachen höhere Kosten als bei vergleichbaren Gemeinden. Vor weiteren Anschaffungswünschen der Wehren soll künftig die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit in Zusammenarbeit mit dem Kreisbrandrat geprüft werden. Derzeit steht sogar die Auflösung einer Feuerwehr im Raum.

Grundsteuer

Nichts wissen wollen die Markträte aber von Diskussionen über die Grundsteuer. Der Hebesatz dafür beträgt 380 Prozent. Für die neue im Jahr 2025 einzuführende Grundsteuer wollen die Räte die finanzamtlichen Grundsteuermessbeträge abwarten. So will man eine zweimalige Verbescheidung kurz hintereinander vermeiden. Ziel der Kämmerin ist nach wie vor, den laufenden Schuldendienst (Zinsen und Tilgungen) zu senken, um sich so mehr Handlungsspielräume zu verschaffen.

Beitritt zur Zeno

Weiter ging es um eine Mitgliedschaft des Markts in der Zukunfts-Energie-Nordoberpfalz (Zeno). Bürgermeister Armin Bulenda sah darin eine Ergänzung der Moosbacher-Versorgungs-Genossenschaft. Der Beitritt würde einmalig 5000 Euro kosten und einen Sitzung im Aufsichtsrat bringen. Bulenda sah darin auf Anfrage von Bernhard Rom keine Abhängigkeitsprobleme. Einstimmig beschloss das Gremium den Beitritt des Markts zur Zeno. Auch ein Aufsichtsratssitz werde gewünscht.

Wasserbaumaßnahme

Bernhard Rom stellte die Frage nach der Abrechnung der Wasserbaumaßnahme im Raum Tröbes. Geschäftsleiter Andreas Hofmeister entgegnete, dass die Schulrechnung der Baufirma und der Zuwendungsbescheid noch ausstehen. Rom fragte außerdem, wie es im Mai im Freibad Tröbes nach der Sperrung der Anlage im Jahr 2022 nun weitergehe. Bürgermeister Bulenda versprach: "Wir kümmern uns."