03.08.2020 - 16:35 Uhr
NabburgOberpfalz

Sorglose Entsorgung: Unternehmer muss Geldstrafe zahlen

Ein Vorfall am Ex-Krankenhaus in Nabburg führt zu einem Prozess. Eternit-Rohre hätten als Sondermüll behandelt werden müssen.

Das Gericht ahndet einen Verstoß gegen Chemiegesetz und Gefahrstoffverordnung.
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Die Männer gingen zielstrebig ans Werk. Ihr Chef hatte als Subunternehmer den Auftrag erhalten, Abbrucharbeiten am ehemaligen Nabburger Krankenhaus vorzunehmen. Dabei wurden ohne größere Vorkehrungen asbesthaltige Rohre aus dem Gebäude entfernt. Sie galten als Sondermüll. Eine eigene Entsorgung für sie war offenbar nicht vorgesehen.

Der Prozess vor der Schwandorfer Amtsrichterin Bücherl dauerte eine Stunde. Drei Zeugen wurden gehört. Dann war klar: Im April letzten Jahres war in Nabburg gegen das Chemiegesetz und die Gefahrstoffverordnung verstoßen worden. Oder anders: Es hatte einen Vorfall gegeben, der in ähnlicher Form immer wieder einmal die Justiz beschäftigt. Weil eben alles, was mit faserförmigen kristallisierten Silikat-Mineralen namens Asbest im Zusammenhang steht, eines gesonderten Umgangs bei der Entsorgung bedarf.

Auf der Anklagebank saß ein 39-Jähriger, der quasi als Subunternehmer zusammen mit drei Mitarbeitern am Nabburger Krankenhausgebäude tätig geworden war. Dabei wurden Mauern eingerissen, flogen neben Bauschutt auch Eternit-Rohre hinaus ins Freie. Diese Rohre fielen einem in der Nachbarschaft wohnenden Man auf. Er meldete seine Beobachtungen und löste größere Aktivitäten bei den Behörden aus.

Erst kam die Polizei, dann erschien eine Beauftragte des Gewerbeaufsichtsamtes. Die Arbeiten des Trupps wurden eingestellt, nicht lange darauf ermittelte de Staatsanwaltschaft. Im Prozess stellte sich nun heraus: Der 39-Jährige hatte nicht die im Umgang mit Asbest erforderlichen Fachkenntnisse. Gleiches galt für seine Mitarbeiter. Die, hieß es nun, seien bei ihren Tätigkeiten durchaus in gesundheitliche Gefahr geraten.

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Ging das alles mit Vorsatz vonstatten, wie die Anklagebehörde ursprünglich meinte? Während der Verhandlung gab die Richterin im Hinblick auf diesen Vermutung einen Hinweis: "Es könnte auch aus Fahrlässigkeit heraus geschehen sein", sagte sie und fand Zustimmung bei Staatsanwalt Holger Bluhm. "Hier hat sich ein unerfahrener Unternehmer zu schaffen gemacht", ließ Bluhm anklingen. Gleichwohl aber hätte sich der Mann vor Beginn der mehrtägigen und am 22. April 2019 eingestellten Arbeiten informieren müssen, ob da am Auftragsort etwas mit gefährlichen Stoffen in Verbindung zu bringen war.

Der 39-Jährige hatte in der Vergangenheit zehn Vorstrafen von der Justiz erhalten. Allerdings keine, die im Zusammenhang mit der achtlosen Beseitigung gefährlicher Stoffe gestanden wäre. Von daher hielt Staatsanwalt Bluhm eine Geldstrafe für ausreichend. Er beantragte 90 Tagessätze zu je 25 Euro (2250 Euro). Dieser Forderung schloss sich Richterin Franziska Bücherl in ihrem Urteil an.

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