02.12.2021 - 16:05 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Polizeieinsatz in Sulzbach-Rosenberg: Querdenker sammeln sich vor Rathaus

Sie verabredeten sich über Telegram zu einem "Winterspaziergang" in Sulzbach-Rosenberg: Circa 90 Querdenker haben im Zentrum der Altstadt den Verkehr behindert und massiv gegen Corona-Regeln verstoßen. Die Polizei musste eingreifen.

Mit Laterne in der Hand, ohne Abstand und Maske diskutieren Teilnehmer des "Winterspaziergangs" in der Sulzbacher Innenstadt mit der Polizei.
von Tobias Gräf Kontakt Profil

In Sulzbach-Rosenberg ist es am Mittwochnachmittag, 1. Dezember, zu einem Treffen von Angehörigen der Querdenker-Bewegung gekommen. Wie die Polizei bekannt gibt, versammelten sich um 16 Uhr circa 90 Personen am Treppenaufgang vor der Stadtpfarrkirche St. Marien. Manche von ihnen hatten Kerzen und Fackeln. Kurz darauf habe sich die Menge für einen sogenannten "Winterspaziergang" in Bewegung gesetzt und vor dem Rathaus rund um den Löwenbrunnen versammelt. Die Leute standen teilweise mitten auf der Straße, dabei wurde nicht nur der Verkehr behindert, sondern auch massiv gegen Corona-Auflagen verstoßen.

"Ohne Einhaltung jeglicher Abstandsregeln und ohne Maske" seien die Personen oft dicht an dicht zusammengestanden und hätten sich nicht um den Infektionsschutz gekümmert, berichtet Erster Polizeihauptkommissar Michael Kernebeck, der als Einsatzleiter vor Ort war. "Die Versammlung war nicht beim Landratsamt angemeldet und hätte in letzter Konsequenz aufgelöst werden können", sagt Kernebeck. Auch das Angebot der Polizei, eine "Eilversammlung" anzumelden, sei abgelehnt worden. Dann hätten nämlich ein Versammlungsleiter ernannt und strenge Vorgaben des Landratsamtes umgesetzt werden müssen. In Querdenker-Kreisen sei es ein übliches Vorgehen, organisierte Versammlungen als "Spaziergänge" zu titulieren, um dadurch unliebsame Vorschriften zu umgehen. "Wir haben einen Wortführer der Gruppe ausgemacht, der hat sich aber der Aufgabe als Versammlungsleiter verweigert", sagt Kernebeck.

"Nicht gesprächsbereit"

"Die Personen waren überwiegend nicht gesprächsbereit", verweist der Leiter der örtlichen Polizeiinspektion auf eine latent staatskritische Haltung der Teilnehmer. Zumindest manche davon stammten aus Sulzbach-Rosenberg. Zur Verstärkung der örtlichen Polizeikräfte sei der Amberger Einsatzzug angerückt. "Die Polizei war vor Ort, um die rechtsstaatlich festgesetzten Regeln, die bei Versammlungen gelten, durchzusetzen", begründet Kernebeck den Einsatz. Nach circa einer Stunde habe sich die Versammlung langsam aufgelöst. Festnahmen habe es keine gegeben. Auch eine Ansprache wurde nicht gehalten.

Hintergrund der Veranstaltung war laut Kernebeck ein bundesweiter "Generalstreik", zu dem Querdenker auf Telegram aufgerufen hatten, um gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung zu protestieren. In der Oberpfalz ist es laut Polizei neben Sulzbach-Rosenberg auch noch in Neunburg vorm Wald, Schwandorf und Regensburg zu als "Winterspaziergang" deklarierten Versammlungen gekommen.

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