08.10.2021 - 12:06 Uhr
VohenstraußOberpfalz

Vohenstrauß rechnet mit wesentlich mehr Gewerbesteuer

Im Stadtrat informiert Kämmerer Rainer Dötsch über eine positive Entwicklung des Haushalts. Allerdings sind die Folgen der Coronapandemie noch nicht zu erkennen.

Kämmerer Rainer Dötsch informiert in der Stadtratssitzung über die finanzielle Situation der Großgemeinde.
von Walter BeyerleinProfil

Die Vohenstraußer Vereine erhalten für 2021 eine Sportförderung von insgesamt 25.339 Euro. Zuzuschreiben ist das der positiven Entwicklung des Haushaltes 2021. Kämmerer Rainer Dötsch lieferte in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend einen umfangreichen Zwischenbericht zur finanziellen Situation der Stadt zum 30. September. Der Sprecher nannte diesen aktuellen Einblick in die Finanzsituation die traditionelle „Wasserstandsmeldung“. Die Entwicklung des Verwaltungshaushalt sei „normal“ und unterscheide sich auch gegenüber den Vorjahren nicht wesentlich.

Als besonders positiv in der Entwicklung hob Dötsch die Einnahmen bei der Gewerbesteuer hervor, die im Haushaltsplan mit 2,5 Millionen Euro angesetzt waren, jetzt aber mit 4.769.918 Euro betragen würden. Der Kämmerer machte gleichzeitig deutlich, dass sich diese Zahlen eine „Momentaufnahme“ seien, weil sich erfahrungsgemäß bei den Gewerbesteuereinnahmen aufgrund von Berichtigungen Änderungen ergeben könnten. So entfallen aus dem Betrag „nur“ 3.025.770 Euro auf das laufende Jahr, der Restbetrag seien Vorauszahlungen für 2022. Gleichwohl bat Dötsch, auch die Folgen der Coronapandemie nicht zu unterschätzen, wenngleich diese noch nicht zu erkennen seien.

  • Knapp 8,5 Millionen Euro für Investitionen

Im Vermögenshaushalt wurden 8.491.510 Euro für Investitionen eingestellt. Das hier berücksichtigte neue TLF der Feuerwehr Vohenstrauß wird nach aktuellem Stand erst im Frühjahr 2022 dem Aufbauhersteller zur Verfügung gestellt werden. Aktuell laufe die Umstellung der Sirenen von analog auf digital.

  • Anschaffungen in Schulen

Für die Mittel- und Grundschule wurde das Sonderförderprogramm „Schülerleihgeräte“ mit einem Aufwand von 40.698 Euro abgerechnet, die von staatlicher Seite wieder erstattet werden. Für die Grundschule werden für 16 Räume RLT-Anlagen für 350.000 Euro angeschafft, für die es eine Förderung von 280.000 Euro gibt. In der Mittelschule werden 20 Räume mit einem Aufwand von 475.000 Euro bei staatlicher Förderung in Höhe von 380.000 Euro ausgestattet.

  • Weitere Maßnahmen

Im Bereich der Kindertagesstätten zeige sich, dass die Sanierung des Don-Bosco-Kindergartens vor dem Abschluss stehe, wobei hier eine weitere finanzielle Leistung der Stadt notwendig werde. Die geplante Erweiterung und Sanierung des städtischen Kindergartens in Roggenstein werde sich laut dem Kämmerer erst im kommenden Jahr haushaltsrechtlich auswirken. Ausführlich schilderte Dötsch die weiteren Maßnahmen, wie die Sanierung des ehemaligen Kavaliersgebäude mit städtischer Beteiligung, die Sanierung der Straßen durch den städtischen Bauhof und die Erschließungen der Baugebiete „Retzstraße“, „Sommerwiesen“ BA 03 und die Vorbereitung für das Gewerbegebiet VOH-Ost, BA 02.

Erfreulich war die Einschätzung Dötschs zur geplanten Entnahme von Rücklagen, die unterbleiben könne, sollten sich die restlichen Ausgaben im Vermögenshaushalt im geplanten Ausmaß bewegen und sich auch bei den Einnahmen mit Blick auf Steuern und Zuweisungen keine gravierenden Änderungen ergeben. Zusammenfassend kam der Kämmerer zur klaren Aussage, dass sich die Haushaltslage zum Ende des Jahres positiver darstellt, als es zu erwarten war. Unter diesen Aspekten stimmte der Stadtrat einstimmig der Sportförderung für 2021 mit 25.339 Euro zu.

Im Bauausschuss lag nur ein Antrag vor

Vohenstrauß

 

 

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