03.10.2021 - 14:20 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Flutkatastrophe wie in Rheinland-Pfalz kann auch Weiden treffen

Die Bilder der Überschwemmungen im Westen Deutschlands vom Sommer wirken nach. Ein SPD-Antrag beschäftigt sich mit der Frage, wie gut Weiden vor solch einer Katastrophe geschützt wäre. Damit löst er eine emotionale Debatte im Stadtrat aus.

Eine der Hochwasserschutzmaßnahmen der vergangenen Jahre: Eine Mauer schützt die Anwohner zwischen Mooslohstraße und Merklsteig vor einer Überflutung durch die Schweinnaab.
von Stephanie Hladik Kontakt Profil

Am Ende sind sich die Stadträte einig: Ein Gutachten zur Gefahren- und Risikobeurteilung durch Starkregenereignisse für die Stadt Weiden muss schnell fertig und dem Gremium präsentiert werden. Außerdem werden für den Ausbau des Sirenenwarnnetzes Mittel in den Haushalt 2022 eingestellt und eine Förderung beantragt. Beides geschehe zur Sicherheit der Bürger. Ob die Maßnahmen im Katastrophenfall aber ausreichen, könne niemand wirklich vorhersagen.

Genau diese Risikoeinschätzung beschäftigt die SPD-Stadtratsfraktion. Sie will wissen, welche vorbeugenden Maßnahmen ergriffen werden können und wie im Ernstfall der Katastrophenschutz organisiert ist. Ihr Antrag fand im Stadtrat parteiübergreifend Zustimmung. Aktuell analysiere das Büro Björnsen Beratende Ingenieure aus Koblenz, welche Gefahren bei Starkregen für Weiden von Fließgewässern und wild abfließendem Wasser ausgehen würden, erläuterte Bau- und Planungsdezernent Oliver Seidel.

Ist Weiden vorbereitet?

"Das Gutachten zur Risikoanalyse muss auf den Tisch", unterstrich Roland Richter (SPD). Weiden habe schon viel beim Hochwasserschutz getan, doch das Thema sei noch lange nicht erledigt. "Die Stadt muss uns sagen, was wo noch fehlt und zu tun ist. Da kommen dann enorme Summen auf uns zu. Aber das Thema ist zu wichtig." Ihn treibe die Frage um, ob Weiden vorbereitet ist. Als Schwachstelle sehe er die Alarmierungskette. Wer informiert wen und alarmiert? Den Ausbau des Sirenenwarnnetzes hält Richter deshalb für unerlässlich. "Eine Sirene erreicht den Bürger. Apps haben eher einen wenig offiziellen Charakter." Auch Gerald Bolleininger (SPD) hakte nach, wer denn den Katastrophenfall auslöse.

Im Regelfall informiere die Regierung der Oberpfalz, ob möglicherweise ein Starkregenereignis droht, erklärte Rechtsdezernentin Nicole Hammerl. Das geschehe aufgrund der Daten des Deutschen Wetterdienstes. Dann entscheide die Stadt in Absprache mit den Einsatzkräften. Oftmals sei die Lage aber auch sehr vage, gibt Hammerl zu bedenken. Und deshalb gleich jedes Mal Alarm auslösen und evakuieren? "Die Entscheidung ist nicht immer leicht und der Handlungsspielraum begrenzt, obwohl wir alle für das Thema sensibilisiert sind. Wir können nicht wissen, ob wir durch unser Handeln wirklich ALLE Menschen außer Gefahr bringen. Es könnten durchaus Menschen sterben." Das sah Richter anders. "Seit Ahrweiler wissen wir, dass es so schlimm kommen kann. Ab jetzt darf man das nicht mehr unterschätzen. Es darf keine Toten geben!"

Hochwasserschutz läuft

"Wir brauchen einfach ein gutes Alarmierungssystem", sagte Bürgermeister Lothar Höher (CSU). "Eine Evakuierung kann zu früh oder ein Alarm zu spät kommen. Es werden auch mal falsche Entscheidungen getroffen, aber auch damit muss man leben können." Hinterher zu kritisieren sei immer einfach. Beim Hochwasserschutz, so Höher, habe Weiden bislang alles richtig gemacht. "Der Flutkanal ist der Traum." Bis 1935 sei die Stadt hier jedes Jahr bei Hochwasser von der Stadtmauer bis runter nach Unterwildenau überflutet worden. Die Baumaßnahmen an Schweinnaab und am Weidingbach ("Er fängt das Wasser von Westen kommend ab") seien top. "Einzig bei Frauenricht haben wir noch eine Engstelle zu beseitigen. Das sollten wir bald angehen", mahnte der Bürgermeister.

Beim Hochwasserschutz an Waldnaab oder Schweinnaab habe die Stadt nach Aussage von Baudezernent Seidel schon einige Maßnahmen vollendet. Man bleibe weiter dran. Die Risikoanalyse geschehe im Rahmen des Sonderprogramms "Integrale Konzepte zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement". In das Gutachten werde neben historischen und topografischen Analysen auch die Kanaldatenbank der Stadtwerke integriert. Danach erfolge die Gefahrenermittlung, darauf aufbauend die Risikobeurteilung, sagte Seidel.

Alarmierungspläne befolgen

Von schweren Starkregenereignissen sei Weiden bislang verschont geblieben. Im Notfall sieht Rechtsdezernentin Hammerl als Leiterin der Führungsgruppe Katastrophenschutz die Stadt gut aufgestellt. "Es gibt Alarmierungspläne bei Hochwassergefahr, nach denen wir gemeinsam mit dem Tiefbauamt, dem Bauhof, der Verkehrsbehörde, der Integrierten Leitstelle Nordoberpfalz (ILS), der Feuerwehr, Polizei, dem Technischen Hilfswerk, BRK und dem Wasserwirtschaftsamt vorgehen. Im Katastrophenfall greifen entsprechende Maßnahmen."

Beim allgemeinen Warnnetz sieht Hammerl jedoch Handlungsbedarf. Das hätten die Ereignisse in Rheinland-Pfalz eindrücklich gezeigt. "Es ist ganz wichtig, dass wir den Bürger schnell und auf vielen Kanälen erreichen." Das könne über Rundfunkdurchsagen, die Medien, Warn-Apps oder Sirenenalarm erfolgen. Das Bayerische Kabinett habe flächendeckend den Ausbau des Sirenenwarnnetzes beschlossen.

In mehreren Wortmeldungen durch fast alle Parteien wurde deutlich, dass "das Thema bewegt", wie Oberbürgermeister Jens Meyer es formulierte. Alle wollen die Stadt und damit die Bürger vor Flutkatastrophen schützen. Auch an Maßnahmen wie Retensionsflächen (angelegt oder natürlich) sollte dabei gedacht werden, warfen Wolfgang Pausch (CSU) und Karl Bärnklau (Grün.Bunt.Weiden) ein. Bärnklau warnte auch davor, dass die Gefahren von Hochwasser durch den fortschreitenden Klimawandel kurzfristiger, häufiger und intensiver auftreten könnten.

Einsatzpläne für 180 Szenarien

Gisela Helgath (DÖW) will Wasser die Möglichkeit geben, sich auszubreiten. Das sollte auch bei der Planung von Baugebieten berücksichtigt werden. Weiden habe beim Hochwasserschutz schon viel getan, sagte Christoph Skutella (FDP). Neben Alarmplänen hierfür sollte man sich in der Zukunft auch mit Hitzeaktionsplänen befassen.

Stadtrat Jürgen Meyer verwies als Leiter der ILS darauf, dass die Gefahrenlagen rund um die Uhr beobachtet würden. Er gab zu bedenken, dass man sich beim Hochwasserschutz nicht nur auf Flüsse und Bäche konzentrieren sollte. "Die Sturzfluten, die wir zuletzt gesehen haben, schossen alle durch Straßenzüge. 2017 zum Beispiel hätte man in Bechtsrieth auf der Hauptstraße Boot fahren können." Für 180 mögliche Szenarien gebe es Einsatzpläne. "Da sind wir gut aufgestellt, und es hapert nur an Feinarbeiten. Das Sirenenwarnnetz muss ausgebaut werden. Wenn wir aber noch schneller reagieren wollen, dann müssten wir eine Berufsfeuerwehr aufstellen."

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Hintergrund:

Wenn der Katastrophenfall eintritt

  • Das Bayerische Katastrophenschutzgesetz regelt die Aufgaben und Befugnisse der Behörden im Katastrophenfall. Die Stadt Weiden als Kreisverwaltungsbehörde ist zuständig für den Schutz der Bevölkerung im Katastrophenfall.
  • Leiterin der Führungsgruppe Katastrophenschutz ist Rechtsdezernentin Nicole Hammerl.
  • Oberbürgermeister Jens Meyer kann den Katastrophenfall anordnen. Den hätte es fast im September 2020 beim Fund der Fliegerbombe gegeben.
  • Die Bevölkerung wird über verschiedene Kanäle informiert: Sirenen, Warn-Apps (z. B. Nina), Rundfunk, Lautsprecherdurchsagen durch Einsatzkräfte, Homepage der Stadt Weiden und Medien.
  • So können sich Bürger auf Notfallsituationen vorbereiten: Bundesamt für Katastrophenschutz und Katastrophenhilfe informiert unter www.bbk.bund.de (Quelle: Stadt Weiden)
Kommentar:

Lieber früher als zu spät

Millionen Euro haben Stadt und Freistaat in den vergangenen Jahren in den Hochwasserschutz in und um Weiden investiert. Bauliche Maßnahmen sind wichtig und werden hoffentlich Hab und Gut schützen helfen. Doch die Natur ist launisch, ihre Kraft zerstörerisch. Beängstigend, wenn kleine Bäche plötzlich so breit wie Fußballfelder werden und das Wasser alles mitreißt, was sich ihm in den Weg stellt. Die Menschen sollten da schon lange in Sicherheit sein. Je früher sie gewarnt werden, desto besser. Auf allen Kanälen und bitte penetrant, damit hinterher niemand sagen kann, er habe nichts gewusst. Wenn evakuiert werden muss, dann sofort. Und sollte die Katastrophe doch nicht so schlimm kommen, dann waren die Entscheidungen trotzdem richtig. Umsonst waren sie mit Sicherheit nicht.

 

 

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