19.09.2021 - 09:20 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

SPD-Kanzlerkandidat Scholz begeistert Genossen in Weiden

Egal wie die Bundestagswahl in einer Woche ausgeht. An diesen Samstag wird die Nordoberpfälzer SPD noch lange denken: Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht in Weiden vor über tausend Zuschauern. Drei Dinge stellt er dabei in den Vordergrund.

von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Der Mann steht laut aller Prognosen mit seiner SPD vor einem Comeback, das überraschender kommt als die Rückkehr der Kultband ABBA auf die Bühnen der Welt. Doch wie ein Popstar tritt Olaf Scholz am Samstag in Weiden nicht auf. Fast schüchtern wirkt der amtierende Bundesfinanzminister, als er kurz vor 18 Uhr unter begeistertem Beifall den zur Bühne umfunktionierten Pavillon im Weidener Max-Reger-Park betritt. Kurzes Winken, ein Satz übers schöne Wetter und schon ist der 63-Jährige mitten im Redetext. 25 Minuten spricht Scholz im weißen Hemd ohne Sakko und Krawatte. Eine Hand in der Hosentasche, die andere hält das Mikro.

Der nüchterne Auftritt steht ziemlich im Gegensatz zur Stimmung auf der Wiese zwischen Stadtmühlbach und Flutkanal. Über tausend Menschen sind laut Polizei gekommen, SPD-Anhänger in der Mehrheit. Vor allem im abgesperrten Bereich an der Bühne schäumt die Euphorie lange vor Scholz' Ankunft über. SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch grinst breit und dauerhaft. Und er ist nicht allein. Bestens unterhält er sich etwa mit Florian von Brunn. Dass er gegen eben diesen von Brunn vor wenigen Wochen eine Kampfabstimmung um den SPD-Landesvorsitz verloren hat, ist vergessen. Erfolg verbindet.

Scholz bremst Euphorie

Und Erfolg zieht an, vor allem, wenn es zuletzt wenig davon gab. Praktisch jeder SPD-Funktionsträger der Region ist gekommen - und alle strahlen mit Grötsch und der Sonne um die Wette. Es ist ausgerechnet Scholz, der auf die Euphoriebremse tritt. "Gewählt wird am 26. September", ruft er in die Menge. Solange müsse die SPD sich um jede Stimme bemühen, damit "der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland Olaf Scholz heißt".

Was von diesem Kanzler zu erwarten wäre, skizziert Scholz in seiner Rede, in der Begriffe wie "Solidarität" und "gesellschaftlicher Zusammenhalt" immer wiederkehren. "Ich will unbedingt, dass in einem so reichen Land wie Deutschland nicht weiter so viele Kinder in Armut aufwachsen." Dagegen wolle er auf "besseres Kindergeld", bessere Perspektiven für eine gute Ausbildung setzen. "Das ist die erste Garantie, die ich heute abgeben will."

Ganz vorne steht der Mindestlohn

Für mehr Teilhabe und bessere Chancen soll auch ein Mindestlohn von 12 Euro sorgen. Diesen wolle er als erstes Projekt der Kanzlerschaft umsetzen. Gegen steigende Mieten setzt Scholz aufs Bauen. Jährlich sollen 400 000 statt derzeit 300 000 Wohnungen entstehen, ein Viertel davon sozial gefördert. Als weiteren Punkt hebt Scholz die Rente hervor - ausdrücklich als Thema "der jungen Leute", die "fünf Jahrzehnte Arbeit vor sich haben", fünf Jahrzehnte Beiträge zahlen sollen. "Diesen jungen Leuten müssen wir eine Garantie geben, dass es keinen weiteren Anstieg des Renteneintrittsalters geben wird. Und wir werden ein stabiles Rentenniveau in Deutschland garantieren."

Der Gegner kommt kaum vor

Vergleichsweise spät kommt Scholz auf den Klimawandel zu sprechen, den er vor allem als Herausforderung für das Industrieland Deutschland sieht. Aus der Wirtschaft gebe es Signale, dass die Abkehr von Kohle, Öl und Gas machbar ist - wenn es der Staat nur schafft, genug erneuerbaren Strom zur Verfügung zu stellen. "Gebt uns Strom", laute die Forderung der Wirtschaft. Alleine die chemische Industrie werde 2045 so viel Energie verbrauchen wie heute das gesamte Land. "2045, bis dahin ist eine verdammt kurze Zeit", so Scholz.

An dieser Stelle kommt Scholz zum ersten und einzigen Mal auf den politischen Gegner zu sprechen. Die Union haben den künftigen Energiebedarf bisher völlig unterschätzt und so viel Zeit verschwendet. "Wer so an diese wichtige Sache für unsere Zukunft herangeht, darf nicht die nächste Regierung führen." Er selbst wolle keine Zeit verlieren. Im ersten Jahr seiner Kanzlerschaft will er neue Ausbauziele für erneuerbare Energien beschließen. "Es kann nicht jeder Windpark sechs Jahre dauern, das muss in sechs Monaten gehen."

Nach dem Vortrag beantwortet Scholz 20 Minuten lang Fragen aus dem Publikum. Das Spektrum ist breit: "Die Mädels vom Aufwachraum" aus dem Klinikum Weiden wollten wissen, wie es mit der Krankenhausfinanzierung weitergeht. Ihnen verspricht Scholz, das geltende Fallpauschalensystem zu reformieren, "damit es mehr Spielräume für gute Krankenhauspflege gibt". Mehr Geld soll es auch für die psychische Gesundheit geben, um Betroffenen bessere Angebote, mehr Ärzte und Therapeuten zu bieten. Er wisse, wie drängend das Thema ist: "Die Frage wird mir auf jeder zweiten Veranstaltung gestellt."

Und auch beim ÖPNV auf dem Land will Scholz angreifen, unter anderem mit "teilautonomem Shuttleverkehr". Dieser werde heute in Städten getestet. Wenn es nach Scholz geht, wird die Technik aber vor allem die Situation im ländlichen Raum verbessern, Menschen die Möglichkeit bieten, sich nach Bedarf Mobilität zu bestellen.

Verhaltener fällt der Applaus an diesem Abend nur aus, als Scholz den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan verteidigt. Es sei richtig gewesen, nach den Anschlägen vom 11. September 2001 die Schuldigen dort zu stellen und zu besiegen. "Dies ist gelungen." Auch an der Unterstützung des Wiederaufbaus und der Schaffung von mehr Rechtsstaatlichkeit könne er nichts Schlechtes sehen. Problematisch sei der schnelle Abzug gewesen. Jetzt muss es darum gehen, den Menschen zu helfen, die sich dort zum Beispiel für Menschenrechte eingesetzt haben.

"Noch nie gekifft"

Zum Schluss beweist der Norddeutsche, dass er auch lustig kann. Beim Thema Cannabis-Legalisierung gesteht er, dass er eigentlich gar nicht mitreden kann: "Ich hab noch nie gekifft." Aber er wisse, dass dies bei vielen jungen Leuten anders sei. Die SPD wolle Cannabis zwar "nicht ganz freigeben". Aber sie wolle die Möglichkeit schaffen, auf legalem Wege damit umzugehen. "Aber ich sage auch: Gut ist das Zeug nicht. Ich kenne Leute, bei denen es nicht geholfen hat."

Kurz nach 19 Uhr geht es für Scholz dann weiter auf den Weg nach Hof zur letzten Station des Tages. Am Morgen hatte die Bayern-Tour des Kanzlerkandidaten in München begonnen. Scholz sprach dort vor mehreren tausend Menschen auf dem Marienplatz. Danach folgte ein Auftritt in Regensburg, bevor es nach Weiden ging.

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Kommentar zur Rede von Olaf Scholz in Weiden

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Hintergrund:

Zur Person: Olaf Scholz

  • Geboren: 14. Juni 1958 in Osnabrück, aufgewachsen in Hamburg
  • Abitur 1977
  • Jurastudium (1978-1984) an der Uni Hamburg
  • Seit 1985 als Anwalt tätig (Schwerpunkt Arbeitsrecht)
  • Seit 1975 in der SPD
  • 1998 erster Einzug in den Bundestag (bis 2001, erneut von 2002 bis 2011)
  • 2002 bis 2004 SPD-Generalsekretär
  • 2007 bis 2009 Bundesarbeitsminister
  • 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister der Stadt Hamburg
  • seit 2018 Bundesfinanzminister (ohne Bundestagsmandat)
  • 2019 Niederlage in der SPD-Urabstimmung um den Parteivorsitz
  • Scholz ist mit der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst verheiratet. Das Paar hat keine Kinder.

 

 

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