04.01.2021 - 11:59 Uhr
WiesauOberpfalz

Gemeinde Wiesau lässt frühere Porzellanmanufaktur abreißen

Der Rückbau zweier markanter Objekte rückt bei der Bedarfsanmeldung für die Städtebauförderung in den Mittelpunkt. Wieder einmal für Diskussion im Marktrat sorgt das Thema Tempo 30.

Die ehemalige Porzellanmanufaktur Kuba soll abgerissen werden. Der Komplex ist Eigentum der Marktgemeinde Wiesau und steht unweit des Senioren- und Pflegeheims „Haus Steinwaldblick“.
von Werner RoblProfil

Für die Anmeldung der benötigten Städtebaufördermittel ist jährlich eine Bedarfsmitteilung an die Regierung der Oberpfalz erforderlich. Die Aufstellung wurde im November gefertigt und den Marktgemeinderäten nun vorgestellt. Die voraussichtlichen förderfähigen Kosten bezifferte Bürgermeister Toni Dutz auf insgesamt rund acht Millionen Euro. Davon sei eine nicht unerhebliche Summe im Vorjahr bereits bewilligt worden. Die näheren Details des von der Verwaltung erstellten Zahlenwerks erläuterte Bürgermeister Toni Dutz in der Sitzung.

Umbau zum Kulturbahnhof

Für das Förderjahr 2021 werden insgesamt 1.205.000 Euro als neue Bedarfssumme angemeldet. Zu den Vorhaben zählen die Umgestaltung der Hauptstraße (470.000 Euro), das kommunale Förderprogramm (Anteil 300.000 Euro), das Integrierte Stadtentwicklungskonzept – kurz ISEK (75.000 Euro), die Revitalisierung des Bahnhofs (200.000 Euro) und der Abbruch des ehemaligen Lebensmittelgeschäftes Geschwister Härtl am Kirchplatz 12 (160.000 Euro). Fortgeschrieben auf die Folgejahre bis 2024 werden die Maßnahme Bahnhof (2.200.000 Euro), Hauptstraße (280.000 Euro) und das Kommunale Förderprogramm (900.000 Euro). Die Gesamtsumme, die für die Jahre 2021 bis 2024 beantragt wird, beläuft sich auf 3.380.000 Euro.

Bereits genehmigt wurde eine 90-prozentige Förderung in Höhe von 540.000 Euro für den Grunderwerb sowie für den Abbruch und die Neuordnung des Gebäudekomplexes im Bereich Im Tal 8/10 beziehungsweise Sonnenstraße 5. Dabei handelt es sich um die ehemalige Porzellanmanufaktur Kuba. Die förderfähigen Gesamtkosten bezifferte Toni Dutz auf 600.000 Euro. Weitere Fördergelder mussten nach Informationen des Bürgermeisters für diese Maßnahme nicht mehr angemeldet werden. Die vorgestellte und von Bürgermeister Toni Dutz erläuterte Bedarfsanmeldung wurde vom Marktgemeinderat einstimmig befürwortet.

„Wir werden positiv überrollt. An allen Ecken wird gebaut“, kommentierten Bürgermeister Toni Dutz und dessen Stellvertreter Michael Dutz eine Mitteilung über bearbeitete Bauanträge. Die doppelseitige Liste beinhaltete insgesamt 13 bauliche Vorhaben, die seit Juli 2020 in Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters behandelt wurden. Aus Sicht der Gemeinde erfreulich waren acht Anträge für einen Neubau beziehungsweise zwei Anfragen für den Umbau bestehender Wohnhäuser. Genehmigt wurde auch der Anbau des Feuerwehr-Gerätehauses an der Egerstraße. Die Neugestaltung einer Grundstückszufahrt wurde ebenso befürwortet wie der Umbau beziehungsweise die Sanierung einer Gaststätte im Ortsteil Fichtenschacht.

Für eine Tempo-30-Regelung (aber nur an einem Teilstück) sprach sich Marktrat Helmut Oppl (CSU) im Dorf Leugas aus. Konkret meinte Oppl den innerdörflichen Fahrbahnbereich nahe der Kreisstraße TIR 39, der - wie Oppl ausdrücklich betonte - zum Zuständigkeitsbereich der Marktgemeinde Wiesau gehört. „Wir werden die Angelegenheit prüfen und werden uns – was den Teilabschnitt der Kreisstraße betrifft – mit dem Landratsamt in Verbindung setzen", versprach Bürgermeister Toni Dutz.

Freie Wähler verärgert

Um Tempo 30 – aber in der Hauptstraße – ging es bei einer Anfrage von FW-Marktrat Markus Schäffler. Seitens der Gemeinde wurde eine Bürgerbefragung angestoßen, um Meinungen und Anregungen auszuloten. Davon wurden laut Schäffler die Freien Wähler aber nicht in Kenntnis gesetzt. Marktrat Markus Schäffler übte deshalb Kritik. Bürgermeister Toni Dutz konterte: Man könne doch nicht über jeden Vorgang im Rathaus die Fraktionen informieren. „Derzeit kann man darüber auch noch nicht viel sagen“, unterstrich er an anderer Stelle. Man sammle noch die Stellungnahmen, um sie in einer der nächsten Sitzungen sachlich abarbeiten zu können, schob Toni Dutz nach. „Je breiter wir das Publikum einbinden, umso runder wird das Bild.“ Außerdem sei das Thema nicht Gegenstand der laufenden Marktratssitzung, klinkte sich CSU-Marktrat und Zweiter Bürgermeister Michael Dutz ein. „Wir möchten darüber aber rechtzeitig informiert werden und davon nicht auf der Straße erfahren“, sagte FW-Marktrat Franz Dürrschmidt mit Nachdruck. Bürgermeister Toni Dutz bat schließlich um Beendigung der Diskussion und empfahl, in solchen Fällen bei ihm oder in der Verwaltung anzurufen.

Das 1879 erbaute Lebensmittelgeschäft Härtl steht schon seit vielen Jahren leer. Für das abbruchreife Anwesen am Kirchplatz suchte die Gemeinde bislang vergeblich nach einem Käufer.

Hier ein weiterer Bericht zur Gemeinderatssitzung in Wiesau

Wiesau

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