Politik

Nachrichten

Schwandorf26.10.2020

Aktualisiert

Inzidenzwert 50,04: Corona-Ampel im Kreis Schwandorf blinkt rot

Die zweite Alarmstufe ist erreicht: Der Landkreis Schwandorf hat den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen knapp überschritten. Damit greifen strengere Regeln. Neun Schulklassen sind in Quarantäne.

Deutschland und die Welt25.10.2020

Video

Einigung bei Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Es waren Tarifverhandlungen in nicht ganz normalen Zeiten. Die Kassenlage ist bei Bund und Kommunen angespannt. Doch gerade in der Coronakrise sollten die Beschäftigten mehr Geld bekommen - allen voran die in der Pflege und im Krankenhaus.

Deutschland & Welt26.10.2020

Kommentar

Kommentar: Nicht Merz, nicht Laschet

Friedrich Merz wittert eine Intrige gegen ihn in der CDU-Parteiführung. Ein peinlicher Auftritt, der viel über die verfahrene Lage der Partei aussagt. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt25.10.2020

Kommentar

Kommentar zum öffentlichen Dienst: Endlich was Handfestes für die "Corona-Helden"

Der Tarifkompromiss im öffentlichen Dienst ist angesichts der Lage ein guter. Vor allem deswegen, weil von ihm besonders Pflegekräfte profitieren. Das war längst überfällig und sollte nur der Anfang sein. Ein Kommentar von Julian Trager.

Tirschenreuth25.10.2020

Verschwörungstheorien verurteilt

Das Netzwerk „Aktiv gegen Rechts“ lud zu einem Abend mit Staatsminister a.D. Dr. Ludwig Spaenle ein. Bürgermeister, Geistliche und Mitstreiter hörten dem Vortrag zu.

Deutschland & Welt26.10.2020

Waffenruhe in Berg-Karabach scheitert

Es ist bereits der dritte Anlauf für eine Feuerpause im Südkaukasus. Und wieder gehen die Kämpfe weiter. Armenien und Aserbaidschan geben sich gegenseitig die Schuld. Wie geht es nun weiter?

Meinung

Deutschland & Welt26.10.2020

Kommentar

Kommentar: Nicht Merz, nicht Laschet

Friedrich Merz wittert eine Intrige gegen ihn in der CDU-Parteiführung. Ein peinlicher Auftritt, der viel über die verfahrene Lage der Partei aussagt. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt25.10.2020

Kommentar

Kommentar zum öffentlichen Dienst: Endlich was Handfestes für die "Corona-Helden"

Deutschland & Welt23.10.2020

Kommentar

Kommentar: Ist doch eh alles wurscht

Das EU-Parlament hat entschieden: Auch rein pflanzliche Produkte dürfen sich "Burger" oder "Steak" nennen. Nur bei Milch sieht die Sache anders aus. Diesen Irrsinn kommentiert Frank Stüdemann.

München22.10.2020

Kommentar

Kommentar: Ampelmännchen Söder und die Schwarzseher

Ab diesem Freitag gilt in Bayern eine neue Ampel-Lehre: Dunkelrot ist die neueste Corona-Warnfarbe. Mit Markus Söder sind sich längst nicht mehr alle Bürger grün, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt21.10.2020

Kommentar

Kommentar: Leere Worte zum Lehrermangel

Markus Söder verspricht Prämien für Schulleiter und sagt offen, dass es den Lehrermangel gibt. Schön und gut, kommentiert Wolfgang Ruppert, den Grund, warum so wenig Jugendliche Lehrer werden wollen, verschweigt der Ministerpräsident aber.

Deutschland & Welt21.10.2020

Kommentar

Kommentar zur Landwirtschaft: Eine echte EU-Agrarreform erst nach 2030

Das letzte Wort ist über die neue Agrarpolitik der Europäischen Union ist noch nicht gesprochen. Das was auf dem Tisch liegt, ist allenfalls ein Reförmchen. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland und die Welt21.10.2020

Kommentar

Kommentar: Warum Horst Seehofer gehen muss

Um Bundesinnenminister Horst Seehofer ist es sehr ruhig geworden. Jetzt tritt er mit der Ankündigung einer Polizei-Studie ins Rampenlicht. Viel zu spät. Seehofers Zeit ist abgelaufen, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt20.10.2020

Kommentar

Kommentar zu Corona-Maßnahmen: Grenzkontrollen sind sinnlos

Das Frühjahr hat gezeigt, dass Grenzkontrollen für Chaos an den Übergängen sorgen. Eine Neuauflage wegen der zweiten Corona-Welle würde genauso schaden. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Weiden in der Oberpfalz19.10.2020

Kommentar: Bleibt gelassen!

Die Corona-Pandemie hat in unserer Gesellschaft einen tiefen Spalt aufgetan, aus dem Wut und Egoismus, manchmal auch Hass aufsteigen. Dabei täte uns mehr Gelassenheit in diesen düsteren Zeiten so gut, kommentiert Florian Bindl.

Deutschland und die Welt16.10.2020

Kommentar

Kommentar zu Corona-Maßnahmen: Das Glück muss erzwungen werden

Erst das Beherbergungsverbot, dann die Sperrstunde: Gerichte schmettern reihenweise Maßnahmen zum Eindämmen der Corona-Pandemie ab. Richtig so, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt14.10.2020

Kommentar zur Pandemie: Zu viele Illusionen über Corona

Mehr und mehr Kreise und Städte brechen den Warnwert in der Corona-Pandemie. Die Politik trifft sich zu Krisentreffen. Es fehlt eine hinreichende Strategie, kommentiert Alexander Pausch.

Weiden in der Oberpfalz14.10.2020

Kommentar: Die Politik muss endlich handeln

Die Discotheken-Betreiber klagen zurecht, dass ihnen von der Politik keine Hilfe und keine Planungssicherheit zugestanden wird. Immer mehr Partys verlagern sich ins Private. Die Folgen könnten fatal sein. Ein Kommentar von Vanessa Lutz.

Deutschland & Welt13.10.2020

Kommentar

Kommentar: "Historische" Debatte im Kanzleramt?

Wenn sich am Mittwoch die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder bei der Kanzlerin treffen, geht es um viel. Unter anderem um die Frage: Bewährt sich der Föderalismus? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt11.10.2020

Kommentar

Kommentar zum Vorschriften-Wirrwarr: Die Politik muss jetzt ihren Fokus neu justieren

Seit Beginn der Coronakrise muss eine Frage regelmäßig gestellt werden: Sind die Gegenmaßnahmen noch verhältnismäßig? Im Moment lautet die Antwort "nein". Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt09.10.2020

Kommentar

Deutscher Zynismus: Lob, aber kein Geld für UN-Ernährungshilfe

Die Auszeichnung des Welternährungsprogramms (WFP) mit dem Friedensnobelpreis bekommt viel Lob aus Deutschland. Die deutschen Taten sprechen aber eine andere Sprache. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Amberg09.10.2020

Kommentar

Kommentar: A Packl Fotzn is glei afgrissn

Anstand, Respekt, Kinderstube? Wo sind sie nur geblieben, die Werte unserer Kindheit. Jürgen Herda kommentiert den Kampf gegen Hassmails an Kommunalpolitiker.

München07.10.2020

Kommentar

Kommentar: Wie der Polizei geholfen werden kann

Innenminister Herrmann will den Drogenskandal bei der Münchener Polizei mit aller Härte aufklären. Das ist gut, aber dabei darf es nicht bleiben. Die Politik sollte auch über die Arbeitsbedingungen nachdenken, kommentiert Jürgen Umlauft.

Prag05.10.2020

Kommentar

Tschechischer Corona-Experte: „Wir sind Schwejks, wir brauchen klare Ansagen“

Nach dem Lockdown im März schien Tschechien die Corona-Krise im Griff zu haben. Nach einem wilden Party-Sommer schnellt die Zahl der Infizierten in die Höhe. Jürgen Herda kommentiert die Lage im Nachbarland.

Nachrichten

Deutschland & Welt26.10.2020

Gericht: Befreiung von Maskenpflicht im Unterricht abgelehnt

München (dpa/lby) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat den Eilantrag zweier Grundschülerinnen auf Befreiung von der Maskenpflicht an der Schule abgelehnt. Sie hatten ärztliche Atteste vorgelegt, in denen es ohne weitere Begründung hieß, sie könnten „aus …

Deutschland & Welt26.10.2020

Eurofighter in Neuburg wegen Corona länger am Boden

Neuburg an der Donau (dpa/lby) - Die Eurofighter der Bundeswehr in Neuburg an der Donau können wegen Corona-Fällen länger als bisher geplant nicht fliegen. Der zunächst bis mindestens Wochenanfang verhängte Stopp wurde nun auf unbestimmte Zeit verlängert. Zwar seien bei …

Deutschland & Welt26.10.2020

Trumps Truppenabzug aus Deutschland kommt nicht in Gang

Viele werteten es als Wahlkampfmanöver, als US-Präsident Trump im Juni den Abzug eines großen Teils der US-Soldaten aus Deutschland ankündigte. Eigentlich sollte die Operation so schnell wie möglich beginnen. Kurz vor der Wahl hat sich aber immer noch nichts getan.

Deutschland & Welt26.10.2020

Im Landkreis Rottal-Inn Teststation an Grenze zu Österreich

Pfarrkirchen (dpa/lby) - Der Landrat des niederbayerischen Landkreises Rottal-Inn, Michael Fahmüller (CSU), sieht in der Nähe zu Österreich einen der Gründe für die enorm gestiegenen Corona-Zahlen. „Das muss man offen sagen“, so der Landrat. Beweisen könne man diesen …

Deutschland & Welt26.10.2020

Huml: Ausgangsbeschränkungen im Kreis Rottal-Inn notwendig

Pfarrkirchen (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat bei den Menschen im Landkreis Rottal-Inn um Verständnis für die Ausgangsbeschränkungen und Schul- und Kita-Schließungen geworben. Die Einschränkungen seien notwendig, um Infektketten durchbrechen …

Deutschland & Welt26.10.2020

Polizei trifft bei Kontrolle 1820 Maskenmuffel an

Nürnberg/München (dpa/lby) - Bei einer landesweiten Schwerpunktkontrolle zur Maskenpflicht wegen Corona am vergangenen Freitag hat die bayerische Polizei 1820 Verstöße festgestellt. Das teilte das bayerische Innenministerium am Montag mit. „Auch wenn die weit überwiegende …

Deutschland & Welt26.10.2020

Ostdeutsche und Nachfahren von Migranten selten in Elitejobs

Für Menschen mit Migrationshintergrund ist es in Deutschland statistisch gesehen leichter einen Top-Job in der Kultur zu ergattern als in der Wirtschaft. Ostdeutsche besetzen vor allem in der Justiz nur selten Spitzenpositionen. Das hat auch mit der DDR zu tun.

Deutschland & Welt26.10.2020

Söder: „Entscheidungswoche“ im Kampf gegen Corona

München (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht den Kampf gegen Corona in einer entscheidenden Woche. „Ich glaube schon, dass es ziemlich ernst jetzt ist, und dass sich alle nochmal klar machen müssen, um was es geht“, sagte Söder am Montag auf den …

Deutschland & Welt26.10.2020

Söder begrüßt Verschiebung des CDU-Wahlparteitags

München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat die erneute Verschiebung des CDU-Wahlparteitags begrüßt. Eine Präsenzveranstaltung mit etwa 1000 Menschen „wäre kein gutes Signal gewesen“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag auf den Münchner Medientagen. Er betonte …

Deutschland & Welt26.10.2020

Ministerium: Studenten-Rekord zum Wintersemester in Bayern

Im Freistaat studieren im kommenden Semester mehr Menschen als je zuvor. Die Veranstaltungen steht dabei ganz im Zeichen der Corona-Pandemie - Wissenschaftsminister Bernd Sibler kündigt einen „Spagat zwischen Präsenz und Vorsichtsmaßnahmen“ an.

Deutschland & Welt26.10.2020

Bayern-Aufenthalte: Maas droht Thai-König mit Konsequenzen

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat dem thailändischen König Maha Vajiralongkorn mit Konsequenzen für den Fall gedroht, dass bei dessen Aufenthalten in Bayern rechtswidriges Verhalten festgestellt werde. „Natürlich habe ich auch das Treiben des thailändischen …

Deutschland & Welt26.10.2020

Behörden sollen Tiertransporte ins Ausland strenger prüfen

München (dpa/lby) - Bayerische Transportunternehmen müssen künftig versichern, dass sie Nutztiere nicht über ein EU-Land in einen Drittstaat weiterbringen. „Nur dann ist die Abfertigung von Transporten ins EU-Ausland zulässig“, teilte das Umweltministerium am Montag in …

Deutschland & Welt26.10.2020

Wut auf Macron: Kritik an Frankreich im Karikaturen-Streit

Aus der islamischen Welt schlägt Emmanuel Macron eine Welle der Wut entgegen. Vor allem die Türkei tut sich hervor. Aber nicht nur dort ist die Empörung darüber groß, dass Frankreich die Meinungsfreiheit über das Verbot stellt, den Propheten abzubilden. Maas gibt Macron …

Deutschland & Welt26.10.2020

Kommen wieder härtere Corona-Beschränkungen?

Warnungen vor einer Zuspitzung der Corona-Lage werden lauter. Reicht ein regionales Gegensteuern, wenn sich das Virus auf breiter Front ausbreitet? Bund und Länder planen das nächste Krisengespräch. Die Kanzlerin hat da klare Vorstellungen.

Deutschland & Welt26.10.2020

Russische Luftangriffe in Idlib - Aktivisten zählen 78 Tote

Die Waffenruhe für die syrische Rebellenhochburg Idlib hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei im März direkt ausgehandelt. Acht Monate später greifen russische Kampfflugzeuge dort nun eine von der Türkei unterstützte Miliz an.

Deutschland & Welt26.10.2020

Augsburger Corona-Warnwert über 200: Lockdown droht

Augsburg (dpa/lby) - Bayerns drittgrößte Stadt hat bei dem Sieben-Tage-Wert die Marke von 200 Corona-Neuinfektionen überschritten. Wie die Stadt Augsburg am Montag berichtete, hat es in den vergangenen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner 205,4 Neuinfektionen gegeben. Bis …

Deutschland & Welt26.10.2020

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert.

Deutschland & Welt26.10.2020

Merz sieht Kampagne des „Establishments“ gegen sich

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl sehnt die CDU eigentlich eine Entscheidung herbei. Doch Corona macht ihr einen Strich durch die Rechnung. Vorsitz-Bewerber Merz will nicht glauben, dass das der einzige Grund ist.

Deutschland & Welt26.10.2020

Biden: Trump hat vor dem Coronavirus kapituliert

Gut eine Woche vor der US-Präsidentenwahl liegt Amtsinhaber Donald Trump im Rennen hinten. Er setzt auf mehrere Wahlkampfauftritte pro Tag, um seine Anhänger zu mobilisieren. Dabei spielt er trotz steigender Fallzahlen die Gefahr durch das Coronavirus herunter.

Deutschland & Welt26.10.2020

Merkel: Deutschland stehen schwere Monate bevor

Kontakte reduzieren sei das Gebot der Stunde, mahnt die Kanzlerin. Aber wie geht das, ohne Schulen, Kitas und Betriebe zu schließen?

Deutschland & Welt26.10.2020

Wie Europa gegen Corona kämpft

Neue Maßnahmen gegen Spitzenwerte: Wegen stark steigender Infektionszahlen ziehen viele Regierungen in Europa die Zügel an. In Frankreich wird von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen. In Spanien will die Opposition wenigstens Weihnachten noch retten.

Deutschland & Welt26.10.2020

Streik und Protest in Belarus - Druck auf Lukaschenko wächst

Mit Streiks und neuen Protesten erhöht die Demokratiebewegung in Belarus den Druck auf Lukaschenko. Die Bürgerrechtlerin Tichanowskaja zeigt sich optimistisch, dass das erst der Anfang ist.

Deutschland & Welt26.10.2020

Nach Aussagen von Macron: Boykott gegen Frankreich

Frankreichs Präsident Macron verteidigt im Streit um Mohammed-Karikaturen die Meinungsfreiheit - und löst Entrüstung aus. Arabische Länder rufen zum Boykott auf. Erdogan attackiert Macron - und legt trotz Abzug des französischen Botschafters noch mal nach.

Deutschland & Welt26.10.2020

Verdi-Chef fordert mehr Pflegepersonal

Viele Beschäftigte in der Pflegebranche fühlen sich überlastet. Trotz Anerkennung in der Corona-Krise gebe es keine wirklichen Verbesserungen, ist oft zu hören. Reicht da der jüngste Tarifabschluss?

Deutschland & Welt26.10.2020

Bruch mit Pinochet: Chilenen stimmen für neue Verfassung

Ein neues Grundgesetz gehörte bei den Protesten gegen die Regierung im vergangenen Jahr zu den Kernforderungen der Chilenen. Der aktuelle Text stammt noch aus Zeiten der Militärdiktatur. Jetzt soll eine Verfassungsgebende Versammlung ein neues Regelwerk verfassen.

Deutschland & Welt26.10.2020

Warnstreiks legen Teile des Nahverkehrs lahm

Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im bayerischen Nahverkehr lässt die Gewerkschaft Verdi mit Warnstreiks die Muskeln spielen. Am Freitag sollen die Verhandlungen weitergehen.

Deutschland & Welt26.10.2020

Wahlsieg für Konservative bei Parlamentswahl in Litauen

Bei der Parlamentswahl in Litauen muss die Regierungspartei eine Niederlage einstecken. Wahlsieger werden die Konservativen mit ihrer parteilosen Spitzenkandidatin - und wollen nun den Machtwechsel.

Deutschland & Welt25.10.2020

Bayern warnt Österreicher vor Einkaufen zum Nationalfeiertag

München (dpa) - In Bayern gibt es Befürchtungen, dass am Montag trotz der Corona-Krise viele Österreicher ihren Nationalfeiertag zu einem Einkaufsbummel im Freistaat nutzen möchten. Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) wies am Sonntag darauf hin, dass es …

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