Politik

Deutschland und die Welt16.05.2022

Schutzlos ausgeliefert: Heimbewohner erfahren oft Gewalt

Gewalt in Sondereinrichtungen: Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt sollen Menschen mit Behinderung Übergriffen oft schutzlos ausgeliefert sein. Reichen Forderungen nach mehr Vorsorge?

Deutschland & Welt16.05.2022

Inzidenz erstmals seit Januar unter 500: Wochenendeffekt

Die vom Robert Koch-Institut für Bayern gemeldete Corona-Inzidenz ist erstmals seit Mitte Januar wieder unter 500 gefallen. Am Montagmorgen meldete das Institut einen Wert von 483,4 für den Freistaat. Das sind 25,2 weniger als am Vortag und 60,1 weniger als vor Wochenfrist …

Deutschland & Welt16.05.2022

Nordkorea registriert nach Corona-Ausbruch 50 Todesfälle

Nordkorea hatte in der vergangenen Woche zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie offiziell Infektionen bestätigt. Nun scheint die Zahl der Infizierten und auch der Todesfälle rasant zu steigen.

Deutschland und die Welt14.05.2022

Deutschland stellt sich gegen grünes EU-Label für Atomkraft

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen ein Nachhaltigkeitslabel für Atomkraft aussprechen. Deutschland reagiert nun mit einem Veto gegen das Vorhaben.

Deutschland & Welt17.05.2022

London will Brexit-Regeln für Nordirland aushebeln

Der Streit um Brexit-Regeln für Nordirland droht die britische Provinz politisch zu lähmen. London will sich nicht länger an die mit Brüssel ausgehandelten Regeln halten - und macht nun ernst.

Deutschland & Welt17.05.2022

Vorstand der umstrittenen Klimastiftung MV tritt zurück

Die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern stand seit Gründung in der Kritik. Nun hat der Stiftungs-Vorstand den Rücktritt angekündigt - und macht damit den Weg frei für das Ende der Stiftung.

Deutschland & Welt17.05.2022

Bayern will kleine Schlachtbetriebe finanziell entlasten

Die Staatsregierung will kleine Schlachtbetriebe im Freistaat, die teils um ihre Existenz kämpfen, finanziell entlasten. Ziel sind verringerte und vor allem einheitliche, pro geschlachtetem Tier anfallende Gebühren für die amtliche Überwachung. Mit einer grundlegenden …

Deutschland & Welt17.05.2022

Pussy Riot-Aktivistin setzt Zeichen mit russischer Fußfessel

Maria Aljochina von der russischen Punkband Pussy Riot kann pazifistische Rufe nach einem Kompromiss zur raschen Beendigung des Ukraine-Krieges nicht verstehen. „Was würden diese Leute sagen, wenn Putin in Deutschland einmarschieren würde? Gebt ihm Deutschland oder einen …

Deutschland & Welt17.05.2022

„Queen Green“ Mona Neubaur ist die Königsmacherin in NRW

Nach dem guten Abschneiden der Grünen in NRW kommt bei möglichen Koalitionen niemand an Mona Neubaur vorbei. Die 44-Jährige neigt nicht zu Schmeicheleien - zwei Punkte sind für sie unverhandelbar.

Meinung

Bayern16.05.2022

Kommentar

Meinung: Mehr Selbstkritik ist angesagt

Ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der bayerischen Polizei ist noch lange nicht in Sicht. Und auch nur der kleinste Anflug von Zufriedenheit bei den verantwortlichen Politikern ist hier absolut Fehl am Platz – ein Kommentar.

Deutschland und die Welt13.05.2022

Kommentar

Meinung zum ESC: Wie wäre es mit Mittwoch?

Im Grunde ist der Eurovision Song Contest schon interessant. Mit mehr Kreativität bei der Song-Auswahl würde auch Deutschland begeistern. Und mit einem anderen Termin, findet Kira Lorenz.

München12.05.2022

Meinung zu Masken-Deals: Sauter und Nüßlein haben eine Chance vertan

Es geht um Masken-Deals und Provisionen. Dass die Ex-CSU-Abgeordneten Sauter und Nüßlein im Untersuchungsausschuss schweigen, ist ihr gutes Recht, aber sie hätten es besser nicht getan. Ein Kommentar von Jürgen Umlauft.

Oberpfalz12.05.2022

Kommentar

Meinung: Es braucht auch heute noch Sirenen

Sirenen sind nicht veraltet. Sie sind notwendig, um die Bevölkerung im Katastrophenfall weitestgehend warnen zu können. Ein Kommentar von Jennifer Bergmann.

Deutschland und die Welt11.05.2022

Kommentar

Meinung: Ein weiteres trauriges Sinnbild

Wir merken gerade wieder, dass wir diesen Krieg nicht einfach ignorieren können. Denn die Entscheidungen in der Ukraine haben direkte Auswirkungen auf das Gas-Management bei uns in der Oberpfalz – die Lehre daraus kann nur eine sein.

Deutschland und die Welt08.05.2022

Kommentar

Meinung: Was Markus Söder von Daniel Günther lernen kann

Triumphaler Sieg für Daniel Günther in Schleswig-Holstein: Ein Erfolg für den CDU-Mann, der weit über die Landesgrenzen hinaus strahlt, meint Frank Werner.

München06.05.2022

Kommentar

Meinung zum neuen CSU-General: Keine schlechte Wahl von Söder

Martin Huber ist der neue CSU-Generalsekretär. Das ist eine gute Wahl von Parteichef Markus Söder, dessen Personalentscheidungen nicht immer die besten sind. Ein Kommentar von unserem Landtagskorrespondenten Jürgen Umlauft.

München04.05.2022

Kommentar

Meinung: Der Fall Mayer offenbart die vielen Probleme der CSU

Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl steckt die CSU in einer Krise: Die Problem sind dabei hausgemacht, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt03.05.2022

Kommentar

Kommentar: Kriegstouristen im Sonderzug nach Kiew

Mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fing sie an, die Reihe der Polit-Prominenz, die seit Kriegsbeginn nach Kiew gereist ist. Jetzt auch Friedrich Merz. Muss das sein? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt03.05.2022

Kommentar

Flüchtlingsströme: Wann darf kritisiert werden?

Während die Bomben einschlagen, sollte es keine Kritik hageln. Aber wann dann? Ob es den passenden Zeitpunkt für Kritik gibt, fragt sich Kira Lorenz.

Deutschland & Welt02.05.2022

Kommentar

Kommentar zu Lawrow: Russland übernimmt alte antisemitische Stereotypen

Außenminister Sergej Lawrow ist weder der einzige noch der erste aus der russischen Führung, der sich falscher Nazi-Vergleiche bedient. Das geht schon seit dem Jahr 2008 so. Ein Kommentar von Alexander Pausch

Deutschland und die Welt29.04.2022

Kommentar

Meinung zum Becker-Urteil: Man braucht kein Mitleid mit Boris haben

Boris Becker muss ins Gefängnis. Mitleid braucht man mit ihm aber nicht haben. Denn: Wer etwas verbrochen hat, muss sich dafür verantworten. Egal, wie berühmt einer ist. Ein Kommentar von Julian Trager.

München29.04.2022

Kommentar

Meinung: Oktober geht nur ganz oder gar nicht

Oktoberfest ist wie Schwanger sein: Ein bisschen geht nicht. Deshalb war klar, dass eine Rückkehr nur im Normalbetrieb möglich ist, so wie nun beschlossen. Doch Corona hat schon häufiger für Überraschungen gesorgt, kommentiert Frank Werner.

Deutschland und die Welt26.04.2022

Kommentar

Meinung: Musk ist der zweifelhafte König der Marktschreier

Elon Musk bezeichnet sich selbst als "Absolutist der freien Rede" und will der Meinungsfreiheit auf Twitter mehr Platz bereiten. Doch er selbst räumte Kritikern und Gegenrednern zuletzt auffällig wenig Platz ein – ein Kommentar.

Deutschland & Welt26.04.2022

Kommentar

Kommentar: Transparenz ist eine wichtige Zutat

England setzt es bereits durch, in Deutschland wird noch diskutiert: Kalorienangaben bei Gerichten in Restaurants. Höchste Zeit meint Caroline Keller, denn bei Krankheiten wie Diabetes ist der Kalorienbedarf Teil der Therapie.

Deutschland und die Welt25.04.2022

Kommentar

Kommentar: Macron - Präsident auf Bewährung

Mit seiner Wiederwahl steht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor der wichtigen Aufgabe, die politischen Lager in seinem Land wieder zu einer weltoffenen Gemeinschaft zu vereinen. Dabei kommt es besonders darauf an, zahlreiche soziale Probleme, die für Unmut in der …

Deutschland & Welt25.04.2022

Kommentar

Meinung: Kein Booster für die Impfkampagne

Der Impfstoff, der die Impfkampagne retten sollte, ist jetzt der größte Ladenhüter unter den Impfstoffen. Die fehlende Booster-Zulassung trägt nicht zum Vertrauen in Nuvaxovid bei – ein Kommentar von Rebecca Zweigle.

Oberpfalz22.04.2022

Gott ist unschuldig

Römisch-katholisch oder evangelisch? Immer mehr Menschen in Deutschland beantworten diese Frage mit: Keins von beidem. Die Zahl der Kirchenaustritte ist in den vergangenen Jahren massiv angestiegen – zurecht, findet Lisa Sebald.

Nachrichten

Deutschland & Welt17.05.2022

Bayern will kleine Schlachtbetriebe finanziell entlasten

Die Staatsregierung will kleine Schlachtbetriebe im Freistaat, die teils um ihre Existenz kämpfen, finanziell entlasten. Ziel sind verringerte und vor allem einheitliche, pro geschlachtetem Tier anfallende Gebühren für die amtliche Überwachung. Mit einer grundlegenden …

Deutschland & Welt17.05.2022

Pussy Riot-Aktivistin setzt Zeichen mit russischer Fußfessel

Maria Aljochina von der russischen Punkband Pussy Riot kann pazifistische Rufe nach einem Kompromiss zur raschen Beendigung des Ukraine-Krieges nicht verstehen. „Was würden diese Leute sagen, wenn Putin in Deutschland einmarschieren würde? Gebt ihm Deutschland oder einen …

Deutschland & Welt17.05.2022

„Queen Green“ Mona Neubaur ist die Königsmacherin in NRW

Nach dem guten Abschneiden der Grünen in NRW kommt bei möglichen Koalitionen niemand an Mona Neubaur vorbei. Die 44-Jährige neigt nicht zu Schmeicheleien - zwei Punkte sind für sie unverhandelbar.

Deutschland & Welt17.05.2022

Hisbollah verliert Mehrheit - Libanon drohen unruhige Zeiten

Der Libanon leidet unter einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Den Unmut bekommen die Hisbollah und ihre Partner zu spüren. Irans Verbündeter könnte jetzt auf ein altbewährtes Mittel setzen.

Deutschland & Welt17.05.2022

Mutmaßlicher SS-Wachmann: Staatsanwalt für fünf Jahre Haft

Ein 101-Jähriger soll als SS-Wachmann von 1942 bis 1945 Beihilfe zum Mord an mehr als 3500 Häftlingen geleistet haben. Der Angeklagte bestreitet dies. Der Staatsanwalt hat hingegen keine Zweifel.

Deutschland & Welt17.05.2022

Schlossherr: Elmau perfekter G7-Gipfelort

Für Schlossherr Dietmar Mueller-Elmau ist sein Luxushotel am Fuße des oberbayerischen Wettersteingebirges genau der richtige Ort für den G7-Gipfel. „Ich habe dieses Hotel so gebaut, dass es perfekt ist für einen G7-Gipfel“, sagte er am Dienstag bei der Vorstellung der …

Deutschland & Welt17.05.2022

Finnisches Parlament stimmt für Nato-Mitgliedsantrag

Nach dem Ja des Parlaments zum Nato-Mitgliedsantrag steht der Bewerbung Finnlands nichts mehr im Wege. Auch in Schweden schreitet der Prozess voran. Nun will sich Biden mit den Präsidenten der Länder beraten.

Deutschland & Welt17.05.2022

Corona: Fieber-Fallzahlen explodieren in Nordkorea

Gut zwei Jahre lang behauptete das abgeschottete Nordkorea, keinen einzigen Corona-Fall zu haben. Jetzt explodieren die Fall-Zahlen. Es ist von Fieber die Rede, weil es kaum Testkapazitäten gibt.

Deutschland & Welt17.05.2022

Bayern will doppelt so viel erneuerbaren Strom bis 2030

Mehr Sonne, mehr Wasser, mehr Wind: Der Freistaat reagiert mit einem ehrgeizigen Konzept auf die Energiekrise. Ob das reicht, wird sich zeigen - und hängt auch an einer noch offenen Entscheidung im Bund.

Deutschland & Welt17.05.2022

Koalitionsfrage in Kiel nach erster Sondierung weiter offen

Der CDU-Regierungschef im Norden setzt weiter auf ein Jamaika-Bündnis. Daniel Günther sondiert erstmals mit Grünen und FDP - die haben jedoch eine klare Vorliebe.

Deutschland & Welt17.05.2022

G7-Gipfel soll Signal der Einigkeit senden

Der G7-Gipfel Ende Juni auf Schloss Elmau soll nach dem Willen der Bundesregierung ein starkes Signal für Frieden und Demokratie in die Welt senden. „Es ist wichtiger denn je, dass die Gruppe der Sieben ein Bild der Einigkeit zeigt nach außen“, sagte der stellvertretende …

Deutschland & Welt17.05.2022

Südwesten für Neuanlauf im Bundestag für Impfpflicht ab 60

Er will nicht locker lassen. Sozialminister Lucha appelliert mit seinen Kollegen aus Hessen und Bayern an die Ampel in Berlin, einen neuen Versuch für die Impfpflicht ab 60 Jahren zu wagen. Die FDP im Südwesten ist schon mal nicht dabei.

Deutschland & Welt17.05.2022

Wohlfahrtsverband: 30 Prozent der Studierenden sind arm

Die Ampelregierung will Bafög reformieren. Die geplante Anhebung der Sätze reiche jedoch nicht, kritisiert der Paritätische Gesamtverband - und verweist auf Armut unter Studierenden.

Deutschland & Welt17.05.2022

USA testen neue Hyperschallwaffe

Die neue Waffe fliegt mit fünffacher Schallgeschwindigkeit und soll dem US-Militär helfen, eigene Stellungen aus der Ferne zu halten. Ähnliche Hyperschallwaffen soll Russland gegen die Ukraine eingesetzt haben.

Deutschland & Welt17.05.2022

Union will Schröders Versorgung streichen

Mitarbeiter, Büro, Ruhegehalt: Die Union will Altkanzler Schröder Privilegien wegnehmen. Auch in der Koalition wird seine Ausstattung infrage gestellt. Diese Woche könnte eine Entscheidung fallen.

Deutschland & Welt17.05.2022

Faktencheck: ESC-Gewinner zu Unrecht in Nazi-Ecke gerückt

Kaum haben Kalush Orchestra den Eurovision Song Contest gewonnen, dichten prorussische Aktivisten der ukrainischen Band Nazi-Sympathien an. Doch angebliche Beweise sind an den Haaren herbeigezogen.

Deutschland & Welt17.05.2022

Die Toten Hosen - Punk und politische Botschaften

Die Toten Hosen seien „immer klarer in politische Äußerungen gegangen, wenn wir dachten, dass es an der Zeit ist“, sagt Campino. Auch im dpa-Interview zum Band-Geburtstag redet der Sänger Klartext.

Deutschland & Welt17.05.2022

Heeres-Inspekteur: Geschützte Kommunikation als Hauptaufgabe

Nach Ansicht von Generalleutnant Alfons Mais fehlt es der Bundeswehr an der Fähigkeit, Daten geschützt zu übermitteln. Schon jetzt störten die Defizite auf deutscher Seite die Zusammenarbeit mit Verbündeten.

Nürnberg17.05.2022

„Müssen da auch mitgehen“: Polizei testet Elektromotorrad

Keine Abgase, leise, Automatikgetriebe - gerade in der Stadt ist ein Elektroantrieb eine Alternative zum Verbrenner. Auch die bayerische Polizei ist vereinzelt schon elektrisch unterwegs - bislang aber nur auf vier Rädern. Das könnte sich jetzt ändern.

Deutschland & Welt17.05.2022

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der Kreml wirft dem Westen einen diplomatischen, wirtschaftlichen und politischen Krieg gegen Russland vor. Derweil erneut Raketenangriffe bei Lwiw gemeldet. Die Ereignisse im Überblick.

Deutschland & Welt17.05.2022

RKI: 86.252 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 437,6

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt mit 437,6 etwa auf dem Niveau der Vorwoche. Vergleiche der Daten sind aufgrund eingeschränkter Nachverfolgung der Fälle jedoch nur noch bedingt möglich.

Deutschland & Welt17.05.2022

Tödlicher Angriff in Kirche war offenbar politisch motiviert

Der Angriff auf vorwiegend taiwanesische Kirchenbesucher in Kalifornien war offenbar politisch motiviert. Mit ihrem beherzten Eingreifen verhinderten die Gemeindemitglieder wohl noch Schlimmeres.

Deutschland & Welt17.05.2022

Das unendliche Leiden: 100.000 Verschwundene in Mexiko

Jede Zahl steht für einen Menschen, der nicht mehr zu finden ist. Junge Männer, die von Drogenbanden verschleppt werden. Mädchen, die auf dem Heimweg nach der Schule verschwinden. Für die Angehörigen verursacht die Ungewissheit riesiges Leid.

Deutschland & Welt17.05.2022

Unicef: Ukraine-Krieg verschärft Mangelernährung von Kindern

Der Krieg in der Ukraine verursacht nicht nur Leid in dem Land selbst, sondern hat auch schwerwiegende Folgen für die globale Lebensmittelversorgung. Besonders betroffen sind Millionen Kinder weltweit.

Deutschland & Welt17.05.2022

Duma-Chef gegen Austausch aller Azovstal-Kämpfer

Rund 260 der letzten ukrainischen Verteidiger von Mariupol haben sich russischen Truppen ergeben. Sie sollen in einem Gefangenenaustausch freikommen, hieß es. Doch aus Moskau erklingen nun andere Töne.

Deutschland & Welt16.05.2022

Stephan Toscani soll neuer CDU-Chef im Saarland werden

Nach einer bitteren Niederlage bei der Landtagswahl im März will Tobias Hans den Parteivorsitz im Saarland abgeben. Womöglich wird er von einem der erfahrensten Politiker des Bundeslandes abgelöst.

Deutschland & Welt16.05.2022

Holetschek kündigt neue Corona-Infokampagne im Herbst an

Vor einer möglichen nächsten Corona-Welle zum Sommerende setzt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf eine neue Informationsoffensive. „Wir müssen uns intensiv auf eine mögliche neue Pandemie-Welle im Herbst vorbereiten“, sagte der CSU-Politiker am Montagabend …

Deutschland & Welt16.05.2022

Élisabeth Borne wird neue französische Premierministerin

Frankreichs Präsident Macron hat Arbeitsministerin Élisabeth Borne zur neuen Premierministerin ernannt. Die Politikerin aus dem linken Lager weiß, Reformen auch gegen Widerstände durchzusetzen.