Politik

Nachrichten

Waidhaus07.08.2020

Alternative für Bocklradweg bei Waidhaus

Ein neuer Geh- und Radweg zwischen Waidhaus und Pfrentsch nimmt die zweite Hürde. Eines steht bereits fest: Die neue Strecke wird in einen Graben münden.

Neustadt an der Waldnaab06.08.2020

Die Krux mit den Bezeichnungen: Alfred Scheidler Vertreter zweier Landräte

Ist Alfred Scheidler durch seine Beförderung zum doppelten Lottchen geworden? Stellvertretender Landrat in Tirschenreuth und Stellvertreter des Landrats im Amt in Neustadt – was ist der Unterschied und wie geht das zusammen?

Deutschland & Welt07.08.2020

Verschwendungsvorwürfe: Sibler betont Verantwortung der Unis

64 000 Euro für Taxifahrten sowie interne Fortbildungen in Venedig: Die Verschwendungsvorwürfe des Obersten Rechnungshofes gegen die LMU lassen aufhorchen. Minister Sibler findet bereits deutliche Worte.

Deutschland & Welt07.08.2020

Ermittlungen wegen Anschlags auf Bundesagentur für Arbeit

Nürnberg (dpa) - Wegen eines Anschlags auf die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg ermittelt die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus. Es laufe ein Verfahren wegen versuchter Brandstiftung und versuchter Sachbeschädigung gegen unbekannt …

Deutschland & Welt07.08.2020

Erste Schulen schon wieder zu

Kurz nach Schuljahresbeginn haben die ersten Schulen in Mecklenburg-Vorpommern wegen Corona schon wieder zugemacht. Virologen weisen in einer Stellungnahme auf das Risiko von Infektionen in Schulen hin.

Deutschland & Welt07.08.2020

Asylverfahren am Flughafen: Immer mehr Anträge scheitern

Berlin (dpa) - Der Anteil der Asylbewerber, die bereits am Flughafen abgewiesen werden, ist auch in diesem Jahr weiter angestiegen. Bei insgesamt 88 Flughafenverfahren in den ersten sechs Monaten des Jahres wurden 50 Anträge als offensichtlich unbegründet abgelehnt und …

Meinung

Deutschland und die Welt06.08.2020

Kommentar

Kommentar zur Coronakrise: Wer nicht hören will ...

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen an einem Tag steigt erstmals seit Mai wieder über 1000. Keine Wunder, meint Frank Werner. Er empfiehlt ein Ende der Nachsicht.

Deutschland & Welt05.08.2020

Kommentar

Kommentar: Ist für den Umstieg aufs E-Auto die Zeit noch nicht reif?

Schöne neue Welt der Elektromobiltät: Wer tatsächlich vom Verbrenner auf ein E-Auto wechseln will, bekommt es nicht gerade leicht gemacht. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt03.08.2020

Kommentar

Kommentar: Masken an Schulen nicht zu viel verlangt

Mit Maske auf dem Schulgelände oder im Klassensaal - eine Zumutung? Das kommt drauf an, was man für verhältnismäßig hält. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt02.08.2020

Kommentar

Kommentar: Corona-Demos sind eine Gefahr - in jeder Hinsicht

Tausende haben in Berlin am Samstag gegen Corona-Beschränkungen demonstriert. Eine gefährliche und unverantwortliche Versammlung, die sich nicht wiederholen darf, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt31.07.2020

Kommentar

Kommentar: Donald Trump blufft sich aus dem Amt

Donald Trump versetzt ein weiteres Mal die Schlagzeilen in Aufruhr: Die Präsidentschaftswahlen verschieben, warum nicht? Das hilflose Aufbäumen eines Verlorenen. Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt30.07.2020

Kommentar

Kommentar zum Wahlalter: Kinder an die Macht

Eine Studie der Otto Benner Stiftung kommt zum Schluss, dass fast nichts gegen ein Wahlrecht mit 16 Jahren spricht. Höchste Zeit, dies umzusetzen, meint Frank Werner.

Weiden in der Oberpfalz27.07.2020

Kommentar

Kommentar: Da hilft nur Zwang – Tests und Quarantäne für Urlaubsrückkehrer

Das Coronavirus reist in so manchen Urlaubskoffern mit nach Deutschland ein. Die Zahl der Neuinfektionen steigt wieder stärker an. Dagegen hilft nur der staatliche Zwang zu Tests und Quarantäne, kommentiert Redakteur Fabian Leeb.

Deutschland & Welt26.07.2020

Kommentar

Kommentar: Leichtes Spiel für das Coronavirus

Kommt die zweite Welle, kommt sie nicht - oder ist sie längst da? Der Leichtsinn einiger Mitmenschen könnte uns einen heißen Herbst bescheren, meint Frank Stüdemann.

Bayern26.07.2020

Kommentar

Kommentar: Die politischen Vorbilder sterben aus

Wieder verschwindet ein großer Sozialdemokrat von der Bildfläche. Ein Nachruf von Jürgen Herda auf das politische Vorbild Hans-Jochen Vogel.

Waldsassen22.07.2020

Kommentar

Kommentar zum Paneuropa-Eklat in Cheb: Dünnes deutsch-tschechisches Eis

Es ist ein tschechisches Trauma: Die Hakenkreuzfahne über tschechischen Marktplätzen. Jürgen Herda kommentiert den Shitstorm, den eine Fahne der Paneuropa-Union in Cheb auslöste.

Deutschland & Welt20.07.2020

Kommentar: Europäische Union der Rosinenpicker

Die Coronakrise ist ein weiteres Thema, bei dem die tief zerstrittene EU keine gute Figur macht. Wenn das so weitergeht, ist Europa politisch gesehen irgendwann am Ende. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Oberndorf bei Kemnath20.07.2020

Kommentar

Kommentar: Neue Wertschätzung für die Natur

Hühnerhaltung liegt im Trend. Was es mit diesem tierischen Hype auf sich hat, beschreibt Katrin Pasieka-Zapf in ihrem Kommentar.

Weiden in der Oberpfalz17.07.2020

Kommentar

Kommentar zum Gipfel: Findet die EU den Weg aus der ewigen Krise?

Diesmal wird es wichtig für die EU: Wenn sich die Regierungschef in Brüssel treffen, geht es um Coronahilfe – und um viel mehr. Schaffen es die EU-Staaten, über ihre nationalen Schatten zu springen, frägt Redakteur Wolfgang Würth.

Bayern14.07.2020

Kommentar

Kommentar: Worauf Markus Söder jetzt wartet

Was für ein Tag für Markus Söder! Die Kanzlerin kommt erstmals zu einer Kabinettssitzung im Freistaat. Und setzt dabei ein Zeichen, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt13.07.2020

Kommentar zur Wahl in Polen: Und noch ein gespaltenes Land

Polen wählt und das Ergebnis wirkt vertraut. Noch eine Gesellschaft, die in zwei Lager gespalten ist. Es fehlen Ideen, wie diese Spaltung überwunden werden kann, kommentiert Wolfgang Würth.

Deutschland und die Welt10.07.2020

Kommentar

Kommentar: Horst Seehofer und das Polizei-Problem

Die Polizei in Hessen ist wegen des Verdachts eines rechten Netzwerkes in den Schlagzeilen. Für Horst Seehofer die nächste Baustelle. Er darf die Probleme nicht länger aussitzen, meint Frank Werner .

Kemnath09.07.2020

Kommentar

Kommentar: Weide meine Schafe, weide meine Lämmer!

Pfarrer haben es auch nicht leicht, immer mehr Gläubige wenden sich ab. Wie man der Kirche den Rücken kehrt ist unterschiedlich. Dabei gibt schon die Bibel vor, was am besten zu tun wäre, kommentiert Christa Vogl

Regensburg07.07.2020

Kommentar

Kommentar: Wieso RTL mehr Rückgrat hat als die Regensburger Schlossfestspiele

Xavier Naidoos Ansichten sind teils skurril, teils gefährlich. Er verbreitet Verschwörungsmythen und rassistische Inhalte. Trotzdem soll er in Regensburg auftreten. Maria Oberleitner findet nicht, dass man es ihm so einfach machen sollte.

Nachrichten

Deutschland & Welt07.08.2020

Kein Corona-Abstand: Anzeige gegen Oberbürgermeister

Würzburg (dpa/lby) - Weil er bei einem Foto mit den Würzburger Kickers den Corona-Mindestabstand nicht einhielt, hat sich Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) eine Anzeige eingehandelt. Ein Sprecher der Regierung von Unterfranken bestätigte am Freitag, dass die …

Deutschland & Welt07.08.2020

Kein Corona-Abstand: Anzeige gegen Würzburgs OB

Würzburg (dpa/lby) - Weil er bei einem Foto mit den Würzburger Kickers den Corona-Mindestabstand nicht einhielt, hat Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) sich eine Anzeige eingehandelt. Ein Sprecher der Regierung von Unterfranken bestätigte am Freitag, dass die …

Deutschland & Welt07.08.2020

Bolton: Trump hat „keine triftigen Gründe“ für Truppenabzug

Keine Strategie, keine Weltanschauung und kein Bewusstsein dafür, was es bedeutet, Präsident der USA zu sein: John Bolton setzt seine Abrechnung mit seinem Ex-Chef Donald Trump nach Erscheinen seines Enthüllungsbuchs fort. Eigene Versäumnisse sieht er offenbar nicht.

Deutschland & Welt07.08.2020

Rechnungshof: Keine „Auffälligkeiten“ an weiteren Unis

München (dpa/lby) - Nach Bekanntwerden von Verschwendungsvorwürfen gegen die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München gibt der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) für andere Hochschulen im Freistaat Entwarnung. „Derartige Auffälligkeiten sind an keiner der …

Deutschland & Welt07.08.2020

Weil für zügige Klärung der SPD-Kanzlerkandidatur

Olaf Scholz gilt als Favorit auf die SPD-Kanzlerkandidatur. Der niedersächsische SPD-Chef Weil hält sich mit Empfehlungen für bestimmte Personen öffentlich noch zurück - drückt aber aufs Tempo.

Deutschland & Welt07.08.2020

Von Brunn kritisiert Aiwanger: „dubiose Corona-Einkaufstour“

Der Streit um die Einkäufe des Wirtschaftsministeriums in der Corona-Pandemie eskaliert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn sieht mögliche „Spezlwirtschaft“. Minister Aiwanger kontert.

Deutschland & Welt07.08.2020

Wohnmobil in Prichsenstadt mit Hakenkreuz beschmiert

Prichsenstadt (dpa/lby) - Eine unbekannte Person hat ein Wohnmobil in Prichsenstadt (Landkreis Kitzingen) mit einem Hakenkreuz besprüht. Zudem sei das Fahrzeug mit dem Schriftzug „Nazi-Soldat“ beschmiert worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Der 51 Jahre alte Besitzer …

Deutschland & Welt07.08.2020

Wie die Taliban eine Weltmacht überdauerten

In Afghanistan könnten bald Friedensgespräche der Regierung mit den Taliban den erbitterten jahrzehntelangen Konflikt beenden. Dabei geht es um die politische Zukunft und die Neuverteilung von Macht.

Deutschland & Welt07.08.2020

Spahn: Gesundheitswesen kann mit 1000 Neuinfektionen umgehen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland lag zuletzt wieder so hoch wie seit drei Monaten nicht mehr. Der Gesundheitsminister sieht das Gesundheitssystem damit bislang nicht überfordert.

Deutschland & Welt07.08.2020

Hisbollah-Ermittlung: Behörden erfuhren von Ammoniumnitrat

München/Berlin (dpa/lby) - Die Sicherheitsbehörden sind bei ihren Ermittlungen zur Hisbollah auf eine Lagerung von Ammoniumnitrat in Deutschland aufmerksam geworden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz teilte auf Nachfrage mit, in der Vergangenheit sei die Lagerung von …

Deutschland & Welt07.08.2020

Tiktok: Trump will Verkauf chinesischer App erzwingen

Tiktok ist der erste globale App-Erfolg aus China in der Liga von Facebook. Doch Präsident Trump sieht darin eine Bedrohung. Jetzt setzt er der beliebten Video-App eine Galgenfrist für das US-Geschäft.

Deutschland & Welt07.08.2020

Prozess im Mordfall Lübcke geht weiter

Stephan Ernst hat den tödlichen Schuss auf Kassels Regierungspräsidenten gestanden. Doch wie glaubwürdig ist er, und wie ist die Rolle des Mitangeklagten?

Deutschland & Welt07.08.2020

Deutliche Mehrheit für Sri Lankas Regierungspartei

Der Präsident hatte seine Bürger aufgefordert, ihm eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament zu verschaffen. Die Bürger haben fast auf ihn gehört. Die Macht des starken Mannes an der Spitze wächst.

Deutschland & Welt07.08.2020

Forscher befürchten fast 300.000 Corona-Tote in den USA

Aktuell werden in den USA rund 60.000 Neuinfektionen pro Tag registriert. Nun prognostizieren Forscher bis Anfang Dezember fast 300.000 Corona-Tote. Sollte die Maskenpflicht kommen, rechnen sie mit einer deutlich geringeren Opferzahl.

Deutschland & Welt07.08.2020

Sozialgerichte rechnen mit Klagewelle

„Nach der Delle kommt die Welle“: Viele Sozialgerichte in Deutschland hatten in den vergangenen Corona-Monaten eher weniger Fälle als gewöhnlich. Doch das wird sich mittelfristig wohl ändern - und womöglich deutlich.

Deutschland & Welt07.08.2020

Tiktok kündigt Rechenzentrum in Europa an

In den USA droht der Video-Plattform Tiktok das Aus - in Europa will der chinesische Betreiber der populären App nun in Sachen Datenschutz gegensteuern.

Deutschland & Welt06.08.2020

Corona-Falschinformationen: Facebook löscht Trump-Video

Es ist noch gar nicht lange her, dass sich Facebook mit seiner Zurückhaltung gegenüber Posts des US-Präsidenten Kritik einzog. Offenbar geht der Konzern nun konsequenter gegen „Fake News“ vor.

Deutschland & Welt06.08.2020

Berliner Staatsanwalt gegenüber Rechten befangen?

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechtsextremistischen Anschlagserie in Neukölln an sich. Es steht ein gravierender Verdacht im Raum. Deswegen wird der Ruf laut, die Vorgänge auch parlamentarisch aufklären zu lassen.

Deutschland & Welt06.08.2020

Laumann: CDU muss den Kanzlerkandidaten der Union stellen

Berlin (dpa) - Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, hat sich gegen den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder als nächsten Kanzlerkandidaten der Union ausgesprochen. Der in Bielefeld …

Deutschland & Welt06.08.2020

Oberster Rechnungshof rügt LMU wegen Dienstreisen

Dienstreisen ins schöne Venedig, teure Restaurants - und Taxifahrten für 64 000 Euro: Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat die Ausgaben der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München unter die Lupe genommen - und dabei Erstaunliches entdeckt.

Deutschland & Welt06.08.2020

Söder ruft Kabinett wegen Corona zu Videokonferenz zusammen

München (dpa/lby) - Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklungen ruft Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am kommenden Montag (10. August) außerplanmäßig sein Kabinett zusammen - zu einer Videokonferenz. Söder wird die Schalte vom Heimatministerium in Nürnberg …

Deutschland & Welt06.08.2020

Beschuldigte in Drohmail-Affäre wohl „Trittbrettfahrer“

Die Festnahme in Bayern ließ in Hessen aufhorchen: Stecken ein ehemaliger Polizist und seine Frau hinter der rechtsextremen Drohschreiben-Serie „NSU 2.0“? Inzwischen scheint diese Spur nicht mehr ganz so heiß zu sein.

Deutschland & Welt06.08.2020

Konservenfabrik: Sieben Infizierte bei weiterem Standort

Simbach/Mamming (dpa/lby) - Auch am Standort der Mamminger Konservenfabrik in Simbach haben sich sieben Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Bei 79 Beschäftigten fiel das Testergebnis negativ aus, wie das Landratsamt Dingolfing-Landau am Donnerstag mitteilte.

Deutschland & Welt06.08.2020

Corona-Neuinfektionen in Deutschland über 1000er-Marke

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen an einem Tag steigt erstmals seit Mai wieder über 1000. Vom Reden über eine „zweite Welle“ hält Gesundheitsminister Spahn nichts, er ruft aber zur Wachsamkeit auf.

Deutschland & Welt06.08.2020

Bayerns Sozialgerichte rechnen mit Klagewelle im Herbst

„Nach der Delle kommt die Welle“: Die Sozialgerichte in Bayern hatten in den vergangenen Corona-Monaten weniger Fälle als gewöhnlich. Doch das wird sich mittelfristig wohl ändern - womöglich sehr deutlich.

Deutschland & Welt06.08.2020

Kardinal Marx bleibt Wirtschaftsrats-Chef im Vatikan

München/Rom (dpa) - Der Münchner Kardinal Reinhard Marx behält im Vatikan den Überblick über die Finanzen. Papst Franziskus hat den Erzbischof von München und Freising wieder zum Chef des 2014 gegründeten Wirtschaftsrates berufen, wie das Bistum am Donnerstag in München …

Deutschland & Welt06.08.2020

Vor der zweiten Corona-Welle - Wie Deutschland gerüstet ist

Ob in der Corona-Pandemie eine zweite Welle in Deutschland kommt, ist ungewiss. Doch eine Umfrage zeigt: Krankenhäuser, Hausärzte und Kommunen sehen sich vorbereitet. An anderen Stellen gibt es aber noch Handlungsbedarf.

Deutschland & Welt06.08.2020

Corona-Regeln trennen Paare ohne Trauschein

Tausende binationale Paare sind wegen der Corona-Reisebeschränkungen seit Monaten getrennt. Hätte Bundesinnenminister Seehofer ihnen schon lange helfen können?

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