Politik

Nachrichten

München16.04.2021

Fall Sauter: Entwurf der Grünen für ein neues Abgeordnetengesetz findet Gefallen

Nach dem Fall Sauter macht sich der Landtag daran, das Abgeordnetengesetz zu verschärfen. Die Grünen haben dazu erste Vorschläge gemacht, die betroffene CSU will nachziehen.

Moosbach16.04.2021

Moosbacher Marktrat will Solarenergie-Notbremse ziehen

Im Rathaus liegen zahlreiche Anträge für den Bau von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen. Ein Leitfaden soll Ordnung schaffen.

Weiden in der Oberpfalz15.04.2021

Umfrage in Weiden: Laschet oder Söder als Kanzlerkandidat?

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Armin Laschet und Markus Söder stehen sich bei dieser Entscheidung gegenüber. Wen würden die Weidener ins Kanzleramt schicken?

München15.04.2021

RKI empfiehlt: Keine Quarantäne für Vollgeimpfte, Bayern übernimmt Vorschlag

Immer wieder wird über die Rückgabe von Freiheiten für Geimpfte diskutiert. Das Robert-Koch-Institut gibt nun klare Empfehlungen. Einige Länder reagieren bereits, Bayern schweigt bisher.

Pleystein15.04.2021

Pleystein "ein landschaftsprägendes Denkmal"

Der historische Stadtkern ist ein Sanierungsgebiet. Bald soll es dafür eine Gestaltungsfibel und städtebauliche Beratung für private Bauherren geben.

Pleystein15.04.2021

Pleystein braucht wieder Geld vom Staat

Die Stadt wird sich um die Bewilligung einer Stabilisierungshilfe bemühen. Damit sollen demografische und strukturbedingte Veränderungen für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024 ausgeglichen werden.

Meinung

Deutschland und die Welt15.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Pandemie: Das Gute im Schlechten

Vieles läuft und lief schief in der Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern. Und doch ist es eine gute Nachricht, dass die Impfkampagne endlich Tempo aufnimmt, meint Redakteur Julian Seiferth

München12.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Pandemie: Der Bundestag muss die Corona-Politik auf die Füße stellen

Jetzt soll es in der Pandemiebekämpfung Schlag auf Schlag gehen – im Bundestag. Das Parlament muss Antworten aber geben, die über das Klein-Klein hinausweisen. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland & Welt11.04.2021

Kommentar

Kommentar: Laschet wäre der passende Mann fürs Kanzleramt

Nun ist die Katze aus dem Sack: Beide, Markus Söder und Armin Laschet, trauen sich die Kanzlerkandidatur der Union zu. Jetzt muss die "große Schwester" sich mit Weitsicht entscheiden. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Burglengenfeld11.04.2021

Kommentar

Meinung: Der Wille der Kinder sollte den Ausschlag geben

Leibliche Eltern haben in der Rechtssprechung eine starke Stellung. Pflegeeltern aber, die in Krisensituationen einspringen, sind in einer denkbar schwachen Situation. Oft zum Nachteil der Kinder, kommentiert Jürgen Herda.

München09.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Corona-Politik: Aiwanger ignoriert Schutz der Schüler

In der Corona-Pandemie ist es wichtig wie die Politik kommuniziert. Hubert Aiwanger weckt falsche Hoffnungen. Das schadet. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland und die Welt09.04.2021

Kommentar

Meinung: Jauch hat Corona: Ärmel hoch, Kopf hoch!

Immer mehr Promis machen ihre Corona-Impfung öffentlich oder befürworten sie deutlich, unter anderem Günther Jauch. Nun aber ist er selbst mit dem Virus infiziert. Ein Zeichen, wie wichtig die Kampagne ist, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt08.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Corona-Politik: Im Bundestag hätte der Groschen früher fallen müssen

Seit der Pleite der Ministerpräsidentenkonferenz Ende März diskutiert die Union über die Kompetenzen in der Corona-Politik. Dabei haben sich deren Abgeordnete schon früher ihrer Verantwortung entzogen. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

München07.04.2021

Kommentar

Mit dem Virus gibt es keine Kompromisse

Während andernorts in Deutschland eifrig, aber umstritten gelockert wird, zieht Bayerns Staatsregierung kräftig an der Notbremse - zurecht, wie Jürgen Umlauft findet. In seinem Kommentar nennt er Österreich als warnendes Beispiel.

Weiden in der Oberpfalz06.04.2021

Kommentar

Kommentar zum Impfen: Entscheidend bleibt, wie viel geliefert wird

Die Impfkampagne sorgte bei vielen bisher vor allem für Kopfschütteln und Ärger. Nun startet die nächste Phase. Für Jubel ist es zu früh. Ein Kommentar von Gabriele Weiß.

Deutschland & Welt05.04.2021

Kommentar

Kommentar: Die Geimpften müssen ihre Rechte zurückbekommen

Das Impfen läuft ruckelig und ungleich, aber es läuft. Höchste Zeit, darüber zu reden, wie es mit den Voll-Geimpften im Sommer weitergehen soll. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt02.04.2021

Kommentar

Meinung: Wie die Ampel für die Grünen steht

Die Union im Sinkflug, die Grünen im Aufwind: Ist die Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition in Stuttgart ein Signal für den Bund? Nicht unbedingt, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt31.03.2021

Kommentar

Meinung: Und ewig grüßt Astrazenecas PR-Desaster

Obwohl Englands Top-Uni Oxford das Vakzin Astrazeneca entwickelte, steht der Impfstoff ständig unter Beschuss. Das hat sich der Hersteller selbst zuzuschreiben, kommentiert Jürgen Herda.

München30.03.2021

Kommentar

Meinung: Wenn jetzt mehr Impfstoff kommt, muss Bayern liefern

Ab April gilt es beim Impfen für Bayerns Staatsregierung. Bisher war die Bestellpolitik der EU am schleppenden Tempo schuld. Wenn nun mehr Impfstoff kommt, darf die Staatsregierung nicht versagen, kommentiert Jürgen Umlauft.

Deutschland & Welt29.03.2021

Kommentar

Kommentar: Der Bund braucht mehr Kontrolle im Anti-Corona-Kampf

Die Machtverteilung zwischen Bund und Ländern ist an und für sich klar geregelt. In der Coronakrise hat das mit dem Föderalismus allerdings nicht immer gut geklappt. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt28.03.2021

Kommentar

Meinung: Heile Welt in Kaltenthal

Das Aus zur Jubiläumsstaffel: Die ARD-Serie „Um Himmels Willen“ geht auf TV-Abschiedstour. Frank Werner weint Schwester Hanna, Bürgermeister Wöller und Co. eine Träne nach.

Weiden in der Oberpfalz26.03.2021

Meinung: Hetze im Netz: Gegen neuen Hass sind neue Mittel nötig

Der Bundestag beschließt ei Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet. Bei der Verabschiedung werden Zweifel laut. Tatsächlich spricht viel dafür, dass gegen die neuen Formen der Hetze neue Mittel nötig sind, kommentiert Wolfgang Würth.

Weiden in der Oberpfalz25.03.2021

Kommentar

Meinung: Die Bischöfe können sagen was sie wollen: Ostergottesdienste werden Leben kosten

Man kann es nicht mehr hören: Kirchen sollen sicher vor Ansteckungsrisiken sein. Dabei ist völlig klar, dass jede Begegnung ein Risiko bedeutet. Und Osterfeiern sorgen für viele Begegnungen und viel Risiko, kommentiert Wolfgang Würth.

Deutschland und die Welt24.03.2021

Kommentar

Kommentar zur Corona-Pandemie: Denn sie wissen nicht, was sie tun

Vertrauen und Glaubwürdigkeit sind zentrale Elemente der Pandemie-Bekämpfung. Beides verspielen Ministerpräsidenten und Kanzlerin derzeit. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Nachrichten

Pleystein14.04.2021

Rekordhaushalt für 2021 in Pleystein

Kämmerer Thomas Stöhr legt dem Stadtrat in dessen Sitzung ein detailliertes Zahlenwerk vor. Bei der Sanierung des Freibads scheiden sich jedoch die Geister im Gremium.

Deutschland & Welt16.04.2021

Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden

Am Rande des Braunkohletagebaus haben Mitglieder der Bewegung „Hambi bleibt!“ ein Camp aufgebaut. Dieser darf nicht mehr stehen bleiben, wie das Verwaltungsgericht Aachen entschied.

Deutschland & Welt16.04.2021

Iran reichert erstmals Uran auf 60 Prozent an

Teheran erhöht den Druck auf die Partner des Atomabkommens von 2015, die US-Sanktionen zurückzunehmen und zu den Vereinbarungen zurückzukehren. Erstmals wurde nun Uran bis auf 60 Prozent angereichert.

Deutschland & Welt16.04.2021

Welt steuert auf höchste Infektionsrate zu

Ende 2020 wurden weltweit die meisten Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das könnte sich laut der WHO nun ändern. Vor allem Ländern, die bislang relativ verschont geblieben sind, sind betroffen.

Deutschland & Welt16.04.2021

Welt steuert auf höchste Infektionsrate zu

Ende 2020 wurden weltweit die meisten Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das könnte sich laut der WHO nun ändern. Vor allem Ländern, die bislang relativ verschont geblieben sind, sind betroffen.

Deutschland & Welt16.04.2021

Kreise: Laschet und Söder reden über Entscheidung in K-Frage

Berlin/München (dpa) - Im unionsinternen Streit um die Kanzlerkandidatur sind CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder weiter miteinander im Gespräch. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Unionskreisen. Weitere Details zum Stand der Beratungen …

Deutschland & Welt16.04.2021

Bedford-Strohm: Gedenken für Opfer in Pandemie ist wichtig

Fast 80 000 Tote - so viele Opfer beklagt Deutschland schon in der Corona-Pandemie. Ihrer soll jetzt in einer nationalen Veranstaltung gedacht werden. Der EKD-Ratsvorsitzende begrüßt die Initiative des Bundespräsidenten hierzu. Denn öffentliche Anteilnahme sei wichtig.

Deutschland & Welt16.04.2021

Kontroverse im Parlament um Bundes-Notbremse

Es gibt Streit um den Pandemiekurs der Regierung und Zweifel an den geplanten Ausgangsbeschränkungen. Doch auch Teile der Opposition wollen jetzt handeln.

Deutschland & Welt16.04.2021

Pfizer-Chef: Wahrscheinlich jährliche Impfdosis notwendig

Wird die Impfung gegen das Coronavirus künftig zur Normalität? Pfizer-Chef Albert Bourla rechnet damit, dass eine dritte Corona-Spritze und vor allem eine jährliche Neu-Impfung nötig sein wird.

Deutschland & Welt16.04.2021

Merkel und Macron begrüßen chinesisches Klimaziel

Chinas Staatspräsident Xi Jinping bekräftigt das Ziel, noch vor 2060 CO2-neutral zu werden. Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron begrüßen dieses Vorhaben.

Deutschland & Welt16.04.2021

Integrationsbeauftragte: Impfskepsis bei Geflüchteten

Asylbewerber in großen Unterkünften sind besonders gefährdet, sich mit Corona zu infizieren. Doch viele Geflüchtete begegnen der staatlichen Impfkampagne mit Misstrauen, sagt Bayerns Integrationsbeauftragte. Nicht nur Sprachbarrieren sind ein Problem.

Deutschland & Welt16.04.2021

Zahlreiche Verstöße gegen Corona-Maßnahmen im Hotspot Hof

Hof (dpa/lby) - Im bundesweiten Corona-Hotspot Hof kontrolliert die Polizei strikt die Einhaltung der Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. „Es gibt Tage, da machen die Corona-Kontrollen fast ein Drittel des Tagesgeschäfts aus“, sagte Matthias Singer, Vize-Chef der …

Deutschland & Welt16.04.2021

Selbsttest-Ergebnisse aus Schulen nicht zentral erfasst

München (dpa/lby) - Seit fast einer Woche drehen Schüler in Bayern massenhaft Corona-Test-Stäbchen in der Nase herum - wie viele dieser Selbsttests positiv waren, wird allerdings nicht zentral erfasst. „Wir erheben keine Zahlen zu den an den Schulen durchgeführten …

Deutschland & Welt16.04.2021

SPD-Abgeordneter zieht gegen Regierung vor Gericht

Im März 2020 suchte die Staatsregierung für den Kampf gegen Corona händeringend Schutzmasken. Der Fall sorgt als „Maskenaffäre“ schon länger für Ärger und landet bald auch vor dem Verfassungsgerichtshof.

Deutschland & Welt16.04.2021

Landesbischof findet Gedenken für Opfer in Pandemie wichtig

Fast 80.000 Tote - so viele Opfer beklagt Deutschland schon in der Corona-Pandemie. Ihrer soll in einer nationalen Veranstaltung gedacht werden. Der EKD-Ratsvorsitzende begrüßt die Initiative hierzu.

Deutschland & Welt16.04.2021

25.831 Corona-Neuinfektionen und 247 neue Todesfälle

Die bundesweit erfasste Zahl der Corona-Neuinfektionen liegt bei mehr als 25.000. Ein Abflauen des Infektionsgeschehens ist nicht in Sicht.

Deutschland & Welt16.04.2021

Umfrage zur K-Frage: Söder weiter deutlich vor Laschet

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Auch in neuesten Umfragen bei der Bevölkerung steht CSU-Chef Markus Söder deutlich besser da. Einflussreiche CDU-Politiker halten aber weiterhin zu seinem Konkurrenten Armin Laschet.

Oberpfalz16.04.2021

Newsblog

Die Themen am Morgen: Reformprozess in der katholischen Kirche

Was wird heute wichtig in Bayern, Deutschland und der Welt? Hier erfahren Sie alles zum Start in den Tag: Der Reformprozess in der katholischen Kirche ist Thema beim Landeskomitee der Katholiken in Bayern.

Deutschland & Welt16.04.2021

Bürgermeisterin ruft Menschen in Chicago zur Ruhe auf

Chicagos Bürgermeisterin zeigt Verständnis für die Wut nach dem Tod eines 13-Jährigen bei einem Polizeieinsatz. Sie appellierte aber auch an die Bürger, das Ergebnis der Untersuchung abzuwarten.

Deutschland & Welt16.04.2021

Lambrecht fordert mehr Freiheiten für Geimpfte

Justizministerin Christine Lambrecht will Restriktionen für Geimpfte ohne Ansteckungsgefahr aufheben und deutet an, dass es unterschiedliche Regelungen bei den Impfstoffen geben könnte.

Deutschland & Welt16.04.2021

Laschet oder Söder? Rätselraten um K-Frage

Für viele Menschen ist der Freitag das Ende der Arbeitswoche. Im Unionspoker um die Kanzlerkandidatur scheint das aber nicht zu gelten. Hier ist kein Ende absehbar. Immerhin laufen die Gespräche.

Deutschland & Welt16.04.2021

US-Präsident Biden will keinen „Kreislauf der Eskalation“

US-Präsident Joe Biden will die Spannungen mit Russland nicht eskalieren lassen. Er sprach aber zugleich auch eine Warnung in Richtung Putin aus.

Deutschland & Welt15.04.2021

Eklat bei Besuch des griechischen Außenministers in Ankara

Zunächst bezeichnen sich die Außenminister Griechenlands und der Türkei noch als Freunde - dann eskaliert die Pressekonferenz. Die Rede ist von „Fake-News“ und „inakzeptablen Anschuldigungen“.

Deutschland & Welt15.04.2021

Bouffier hinter Laschet: „CDU hat erstes Zugriffsrecht“

Wiesbaden (dpa) - In der Hochphase des Machtkampfes um die Unions-Kanzlerkandidatur zwischen CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder hat sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) klar hinter Laschet gestellt. „Es ist doch völlig klar, dass …

Deutschland & Welt15.04.2021

Gericht: „Querdenken“-Versammlung nur mit Einschränkungen

Kempten/Augsburg (dpa/lby) - Eine „Querdenken“-Versammlung an diesem Wochenende in Kempten darf nur mit starken Einschränkungen stattfinden. Das Verwaltungsgericht in Augsburg genehmigte am Donnerstag nur 200 Teilnehmer statt der von den Veranstaltern angemeldeten 8000. …

Deutschland & Welt15.04.2021

Klima-Expertenrat legt Gutachten zu Treibhausgasen vor

Laut Umweltbundesamt hat Deutschland sein Klimaziel 2020 leicht übertroffen - vor allem dank Corona. Jetzt haben Experten die Daten analysiert und bestätigen: Von einer Trendwende kann keine Rede sein.

Deutschland & Welt15.04.2021

Bis zu 50 000 Impfdosen für Mitarbeiter bayerischer Betriebe

München (dpa/lby) - Die Staatsregierung will Betriebsärzten in bayerischen Unternehmen im Rahmen von Modellprojekten bald bis zu 50 000 Impfdosen gegen das Corona-Virus zur Verfügung stellen. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte am Donnerstag: „Sobald alle …

Deutschland & Welt15.04.2021

Krimi um K-Frage: Bouffier und Günther hinter Laschet

Armin Laschet oder Markus Söder: Wen schickt die Union ins Rennen ums Kanzleramt? Nun positionieren sich prominente Laschet-Unterstützer. Die Spannung wächst.

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