SPD

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Corona-Pflegebonus: Susanne Hierl (CSU) kritisiert Ampel, Uli Grötsch (SPD) kontert

Amberg02.12.2022
Nach einem Treffen des Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch (SPD) mit Notaufnahmemitarbeitern aus Amberg und Sulzbach-Rosenberg hat die CSU-Bundestagsabgeordnete Susanne Hierl die Pflegeboni der Ampel kritisiert. Grötsch reagiert.

SPD berät über Berufung im Verfahren gegen Schröder

Deutschland & Welt02.12.2022
Wie geht es für Altkanzler Gerhard Schröder weiter in seiner SPD? Trotz eines Freispruchs in der ersten Verhandlung schwelt das Thema innerhalb der Partei weiter. Jetzt wird über die Berufung beraten.

Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Deutschland & Welt30.11.2022
Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist nun auch Deutschland gefolgt.

SPD fordert Abschiebestopp wegen Chancen-Aufenthaltsgesetz

Deutschland & Welt30.11.2022
Die SPD im bayerischen Landtag fordert ein Abschiebestopp für alle Ausländer, die unter die Regelungen des neuen Chancen-Aufenthaltsgesetz des Bundes fallen. In einem Dringlichkeitsantrag, der am Donnerstag im Landtag beraten werden soll, fordert sie die Staatsregierung …

Florian Post nun offiziell CSU-Mitglied

Leuchtenberg29.11.2022
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post ist offiziell der CSU beigetreten. Einen Bericht der Münchener tz, hat der gebürtige Oberpfälzer auf Nachfrage bestätigt. Post ist in Leuchtenberg (Landkreis Neustadt/WN) aufgewachsen, hat in Amberg Abitur gemacht. …

Ex-SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Post tritt in CSU ein

Deutschland & Welt29.11.2022
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post ist in die CSU eingetreten. Nach seinem Austritt aus der SPD sei die CSU für ihn „die richtige Antwort“, sagte Post der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich war ja schon immer dem bürgerlichen Lager zuzuordnen.“ Zuerst hatte der …

Esken sieht Energieversorgung gesichert

Deutschland & Welt28.11.2022
Laut der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden die Energiepreisbremsen schnell und unbürokratisch wirken. Zudem gebe es „keinen Grund zur Sorge vor einem kalten und dunklen Winter“.
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Meinung: Das Wahlrecht mit 16 ist ein Muss

Bayern28.11.2022
Das Wahlrecht mit 16 ist ein Muss - und zwar für alle Wahlen. Vor allem Politikerinnen und Politiker der Union sind dagegen. Sie sprechen den 16-Jährigen die politische Reife ab. Das ist eine arrogante Einstellung, findet Sebastian Böhm.

Scharfe Kritik an Klimaaktivisten nach Flughafen-Blockade

Deutschland & Welt26.11.2022
Die „Letzte Generation“ hat mit der Aktion am BER Aufmerksamkeit erzeugt - wenige reden jedoch über den Kampf gegen den Klimawandel. Unterdessen kommen Klimaaktivisten in Bayern aus dem Polizeigewahrsam frei.

Kostenexplosion bei Stammstrecke: Untersuchungsausschuss

Deutschland & Welt24.11.2022
Nach der Kostenexplosion und der jahrelangen Verzögerung bei der zweiten Münchner S-Bahn-Stammstrecke haben die Oppositionsfraktionen von Grünen, SPD und FDP im bayerischen Landtag den angekündigten Untersuchungsausschuss nun offiziell auf den Weg gebracht. Gemeinsam …

SPD Amberg-Sulzbach mit Gesprächsrunde zur Energiewende

Amberg24.11.2022
Der SPD Unterbezirk Amberg-Sulzbach/Neumarkt hatte zu einer Gesprächsrunde nach Vilseck geladen. Landtagsabgeordnete Annette Karl ging dort laut einer Pressemitteilung auf die Probleme der vielfältigen Initiativen bei den neuen regenerativen Energien ein. Als …

Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Deutschland & Welt24.11.2022
Um das Bürgergeld gibt es noch einmal eine deftige Auseinandersetzung im Bundestag. Nun kann sich die große Mehrheit hinter dem Nachfolger von Hartz IV versammeln - doch zwei Abstimmungen sind noch nötig.
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